Rennen um US-Senat dürfte erst im Jänner entschieden werden

Das Rennen um die Kontrolle des US-Senats dürfte erst im Jänner entschieden werden. Nach derzeitigem Auszählungsstand liegen Demokraten und Republikaner bei jeweils 48 Sitzen, vier Sitze sind noch offen. Derzeit wahrscheinlichstes Szenario ist, dass die Republikaner zwei davon holen und zwei weitere erst bei Stichwahlen zwischen den beiden bestplatzierten Kandidaten Anfang 2021 vergeben werden.

Der Senat ist eine der beiden Kammern des US-Kongresses, in dem unter anderem Gesetze beschlossen werden. Darüber hinaus kommen dem Senat wichtige Zustimmungsrechte zu - er bestätigt unter anderem die Kandidaten für Regierungsposten oder das Oberste Gericht. Zusammengesetzt ist er aus jeweils zwei Vertretern aller 50 US-Staaten. Für eine Mehrheit sind daher 51 Sitze nötig, wobei die Partei des Präsidenten in vielen Fällen auch mit 50 Sitzen auskommt. Bei Stimmengleichheit kommt dann dem Vizepräsidenten die entscheidende Stimme zu.

Während die andere für den Gesetzgebungsprozess wichtige Kammer, das Repräsentantenhaus, ziemlich sicher wie bisher auch weiter von den Demokraten kontrolliert wird, haben sie einen Machtwechsel im bisher republikanisch dominierten Senat vorerst versäumt. Vor der Wahl standen 47 demokratische Senatoren (darunter auch zwei formal Unabhängige, die aber regelmäßig mit den Demokraten stimmen) 53 Republikanern gegenüber.

Nach den bisherigen Wahlergebnissen haben die Demokraten netto einen Sitz aufgeholt, indem sie zwei bisher von den Republikanern gehaltene Sitze „drehten“, allerdings selbst umgekehrt auch einen Sitz verloren. Nach wie vor offen sind die Rennen in Alaska, North Carolina sowie beide Sitze in Georgia. Während in Alaska die Republikaner mehr oder weniger sicher das Rennen machen werden (ihr Kandidat führt derzeit mit 31 Prozentpunkten), sind die restlichen drei Staaten heißer umkämpft.

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In North Carolina liegt der republikanische Amtsinhaber um rund 100.000 Stimmen vor seinem demokratischen Kontrahenten und dürfte ebenfalls gewinnen. Sollte sich das bestätigen, würden die Republikaner auf 50 Sitze kommen.

Bleiben noch die beiden Sitze in Georgia: In diesem Staat gilt noch die spezielle Regelung, dass ein Kandidat nur dann gewählt ist, wenn er auch mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereint. Tut er das nicht, kommt es Anfang Jänner zu einer Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Kandidaten. In einem der beiden Rennen ist das schon fix: Bei einer „Special Election“ aufgrund des Rücktritts des Amtsinhabers kam der demokratische Kandidat Raphael Warnock als Bestplatzierter auf nur knapp 33 Prozent der Stimmen, die Republikanerin Kelly Loeffler auf rund 26 Prozent.

Im anderen Rennen prognostizieren die meisten Medien zwar einen knappen, aber soliden Vorsprung des republikanischen Amtsinhabers David Perdue gegenüber dem Demokraten Jon Ossoff. Allerdings rutschte Perdue mit Dauer der Auszählung unter die 50-Prozent-Marke und liegt derzeit bei nur 49,8 Prozent. Bleibt es dabei, gäbe es auch hier ein Wiedersehen Anfang des nächsten Jahres - da es dabei im Endeffekt um die Kontrolle des Senats geht, würde Georgia dann wohl erneut im Mittelpunkt eines teuren und aufgeheizten Wahlkampfs stehen.


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