Siegessicherer Biden verspricht mehr Einheit in Amerika

Vor seinem wahrscheinlichen Sieg bei der Wahl in den USA hat der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden die Amerikaner zur Einheit aufgerufen. „Wir mögen Gegner sein, aber wir sind keine Feinde“, betonte Biden, während noch die letzten Stimmen nach der Präsidentenwahl ausgezählt wurden. Es sei an der Zeit, den Zorn abzulegen und gemeinsam als eine Nation zu heilen. Biden liegt in wichtigen Bundesstaaten vorn und ist damit auf dem Weg zum Sieg.

Biden zeigte bei seinem Auftritt in der Nacht zum Samstag wenig Zweifel an seinem Sieg. „Wir werden dieses Rennen mit einer klaren Mehrheit und der Nation hinter uns gewinnen“, sagte er in seinem Wohnort Wilmington.

Das zeigen auch die aktuellen Zahlen aus den Bundesstaaten Pennsylvania, Georgia, Arizona und Nevada, wo er in Führung liegt. Zugleich betonte Biden, dass er sich noch nicht zum Sieger erklären werde. Amtsinhaber Donald Trump hatte bereits den Sieg für sich reklamiert und ohne Beleg behauptet, dass die Demokraten versuchten, ihm die Präsidentschaft durch Betrug zu stehlen.

Biden sagte zugleich, er und Vize-Kandidatin Kamala Harris hätten bereits damit angefangen, unter anderem an Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie zu arbeiten. Man könne den bereits verstorbenen Amerikanern nicht mehr helfen - aber „wir können in der Zukunft viele Menschenleben retten“, sagte der 77-Jährige. Biden wirft Trump vor, er habe in der Corona-Krise versagt und dadurch unnötig den Tod vieler Amerikaner verschuldet. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen stieg in dieser Woche auf Rekordstände mit mehr als 120.000.

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Die Auszählung der Ergebnisse der Wahl vom Dienstag ging unterdessen weiter. Nach derzeitigem Stand des Rennens müsste Biden nur noch den Bundesstaat Pennsylvania mit seinen 20 Wahlleuten gewinnen, um sich die für den Sieg nötige Mehrheit von 270 Wahlleuten zu sichern.

Nach den bereits entschiedenen Rennen in der Mehrzahl der US-Bundesstaaten verfügt der ehemalige Vizepräsident unter Barack Obama bereits über mindestens 253 Stimmen. Auch in Georgia, Arizona und Nevada lag er vorn. Dagegen sah es für Trump in North Carolina und Alaska gut aus - was ihm allerdings nicht reichen würde.

Die Auszählung zieht sich bei der diesjährigen US-Wahl wegen der hohen Wahlbeteiligung und der Corona-Pandemie hin. Viele Bundesstaaten hatten unter anderem ihre Regeln für die Briefwahl angepasst, um die Wähler nicht einer Infektionsgefahr im Wahlbüro auszusetzen. Millionen Amerikaner machten davon Gebrauch.

Der Präsident wird in den USA nicht direkt gewählt, sondern von einer Wahlversammlung (Electoral College) im Dezember. Die Amtseinführung soll am 20. Jänner 2021 stattfinden.

Der Amtsinhaber beklagte am Freitagabend in einem Tweet, dass er bei der Präsidentenwahl in allen umkämpften Staaten eine „große Führung“ gehabt habe, die dann „auf wundersame Weise verschwunden“ sei. „Vielleicht wird diese Führung wieder zurückkommen, wenn wir unsere rechtlichen Verfahren voranbringen“, so Trump.

Trump stellt sich als Opfer systematischen Wahlbetrugs dar, ohne irgendeinen Beweis für seine Behauptungen zu nennen. Der Präsident kündigte an, sich mit einer ganzen Serie von Klagen bis hinauf zum Obersten Gericht gegen eine Niederlage zu wehren. Der Leiter der Rechtsabteilung von Trumps Team, Matt Morgan, erklärte am Freitag: „Diese Wahl ist nicht vorbei.“ In Trumps Partei gibt es inzwischen Kritik an Trumps Verhalten nach der Wahl. Mehrere führende Republikaner mahnten, die demokratischen Regeln einzuhalten.

Konkrete Anhaltspunkte für massiven Wahlbetrug gibt es keine. Die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kamen zu dem Schluss, sie hätten „keinerlei Hinweise auf systemische Probleme finden können“.

Rund 100.000 Stimmen standen in Pennsylvania noch aus, allerdings hatte Biden bei den jüngsten Aktualisierungen seine Position konstant verbessern können. Bis zum späten Freitagabend wuchs sein Vorsprung auf 27.170 Stimmen. Der demokratische Senator Bob Casey sagte dem Nachrichtensender CNN, dass Biden den Staat gewinnen werde. Er verwies darauf, dass der Herausforderer durchwegs den Löwenanteil der neu hinzukommenden Stimmen erhalte. Allerdings bahnte sich ein Konflikt über den Ausschluss bestimmter Stimmen an. US-Höchstrichter Samuel Alito wies die Behörden in Pennsylvania an, die nach dem Wahltag eingelangten Briefwahlstimmen separat zu zählen und aufzubewahren. Wahlleiterin Kathy Boockvar sagte jedoch, dass es nur wenige dieser Stimmen gebe und sie das Ergebnis nicht drehen dürften.

In Georgia setzte sich Biden weiter von Trump ab. Laut einem neuen Zwischenergebnis lag Biden mit 4.395 Stimmen in Führung. Zuvor hatte der Vorsprung nur rund 1.500 Stimmen betragen. Sollte sich dieser Trend bestätigen, würden die Chancen Trumps, durch eine Neuauszählung doch noch den Sieg zu erreichen, dramatisch sinken. Experten wiesen darauf hin, dass bereits 99 Prozent der Stimmen ausgezählt sind und die noch auszuzählenden auf demokratische Hochburgen rund um die Metropole Atlanta entfallen. Dazu kommen noch einige Stimmen von im Ausland stationierten Militärangehörigen.

Der einzige Lichtblick für den Amtsinhaber war das westliche Arizona, wo Bidens Vorsprung auf mittlerweile 29.861 schrumpfte. 170.000 Stimmen standen noch zur Auszählung an, wobei der Großteil davon bis Samstag abgearbeitet sein sollte. Die Nachrichtenagentur AP hatte Arizona bereits in der Wahlnacht Biden zugeschlagen, der somit nur noch einen Bundesstaat zum Sieg braucht. Wahlleiterin Katie Hobbs dämpfte am Freitagabend im Fernsehsender CNN Hoffnungen auf ein rasches Ergebnis. Die Auszählung werde „übers Wochenende“ weitergehen, so Hobbs.

In Nevada hatte Biden am Freitag seinen Vorsprung auf 22.000 Stimmen nahezu verdoppelt. Hier gingen Wahlkommentatoren nicht davon aus, dass sich durch noch ausstehende Stimmen etwas an dieser Mehrheit ändern würde, weil diese vor allem aus dem demokratenstarken Las Vegas stammen. Der konservative Sender Fox News gab die Siegeschancen Bidens in dem Staat mit 93 Prozent an.

In dem Ostküsten-Staat North Carolina lag Trump mit mehr als 76 000 Stimmen vorn, was für Biden kaum noch einzuholen war. Besonderheit: In North Carolina werden sogar noch Briefwahlstimmen gezählt, die bis zum 12. November eingehen - also neun Tage nach dem Wahltag. Mit einem Ergebnis wurde am Freitag nicht mehr gerechnet. Alaska, wo es ebenfalls noch kein Ergebnis gab, gilt als sichere Bank für Trump.


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