Aktion scharf in Gefängnissen nach Anschlag in Wien

Die Justizanstalten haben nach dem Anschlag in Wien eine Aktion scharf in Gefängnissen durchgeführt und dabei einige Beschlagnahmungen gemacht. 229 Insassen, die wegen Terrorismusdelikten inhaftiert sind, Radikalisierungstendenzen oder sonstige Auffälligkeiten zeigten, wurden überprüft. Das teilte das Justizministerium am Samstag mit. Die Maßnahmen umfassten Haftraumdurchsuchungen, Personendurchsuchungen und Betriebsraumdurchsuchungen.

Die 186 eingesetzten Justizwachebeamten haben insgesamt 168 Hafträume, 30 Betriebe und 229 Insassen durchsucht. Zwölf Justizanstalten meldeten Funde, die einer eingehenden Prüfung unterzogen werden. Es handle sich dabei größtenteils um Schriftstücke, die nun auf allfällige extremistische Hintergründe überprüft werden. Über die Ergebnisse wurden die zuständigen Landesämter für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung informiert bzw. Anzeige an die Staatsanwaltschaft erstattet, hieß es laut Ministerium.

Der Besitz von Mobiltelefonen, Internet- bzw. USB-Sticks, etc. ist für Insassen verboten. Dennoch werden Wege gefunden, unerlaubte Gegenstände in die Justizanstalt zu bringen. Zur Abwehr solcher Vorfälle werden laufend Gefahren- und Risikoanalysen durchgeführt. Zuletzt fand eine umfassende Analyse im Oktober 2020 statt.

Bei den Schriftstücken, die im Zuge der Razzien sichergestellt worden sind, handelte es sich „allgemein um Dokumente und Bücher, bei denen geprüft werden muss, ob sie eine radikale Bedeutung haben“. Das präzisierte Christina Ratz, Ressortmediensprecherin im Justizministerium, auf APA-Anfrage.

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Es dürfte sich bei dem beschlagnahmten Material vor allem um arabische Bücher bzw. Schriften handeln. „Es gibt arabische Zeichen, die sehr ähnlich zu Zeichen mit radikaler Bedeutung sind. Die Unterscheidung kann sehr schwierig sein. Es ist daher nun eine genaue Überprüfung der Funde notwendig“, teilt Ratz mit.


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