Über Macht im US-Senat wird am 5. Jänner entschieden

Nach dem Sieg von Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl ist weiter offen, wer künftig die Kontrolle im mächtigen US-Senat haben wird. Für die zeitgleich mit der Präsidentschaftswahl abgehaltene Wahl zum US-Kongress meldeten die US-Sender am Samstag, dass die Entscheidung über die beiden Senatorenposten aus dem Bundesstaat Georgia in Stichwahlen fallen wird.

Dort treten am 5. Jänner der republikanische Senator David Perdue und sein demokratischer Rivale Jon Ossoff sowie die republikanische Senatorin Kelly Loeffler und der Demokrat Raphael Warnock gegeneinander an. Alle Kandidaten konnten im ersten Durchgang nicht die erforderliche Stimmenmehrheit von mehr als 50 Prozent erzielen.

Derzeit halten die Republikaner 53 der 100 Senatorenposten. Bei der Kongresswahl am Dienstag wurden 35 Mandate für den Senat neu vergeben; die Demokraten eroberten in Colorado und Arizona jeweils ein Senatoren-Mandat von den Republikanern, während in Alabama die Republikaner den Demokraten ein Mandat abnahmen.

Sollten die demokratischen Kandidaten in Georgia im Jänner beide Mandate erobern, so entstünde im Senat eine 50-50-Pattsituation. Für diesen Fall sieht die US-Verfassung vor, dass der Vizepräsident bei den Senatsentscheidungen mit seiner Stimme die Mehrheit herstellt - nach Bidens Amtsantritt wird seine Parteikollegin Kamala Harris das Amt der Vizepräsidentin innehaben.

TT-ePaper testen und eine von drei Gasser Tourenrodeln gewinnen

Die Zeitung kostenlos digital abrufen, das Testabo endet nach 4 Wochen automatisch.

Die TT verlost drei Gasser Tourenrodeln und 50 Thermosflaschen

Der Senat kann wichtige Gesetzesvorhaben des Präsidenten blockieren. Sollte Biden mit einem weiter von den Republikanern kontrollierten Senat regieren müssen, hätte er deutlich weniger Handlungsspielraum als Präsident Donald Trump in seiner Amtszeit. Hätte er neben dem Repräsentantenhaus, wo die Demokraten ihre Mehrheit verteidigten, auch den Senat auf seiner Seite, könnte er mit voller Rückendeckung des Kongresses regieren.

„Jetzt übernehmen wir Georgia und werden die Welt verändern“, hieß es in einer enthusiastischen Botschaft des Anführers der demokratischen Minderheit im Senat, Chuck Schumer. „Alle Augen sind jetzt auf Georgia gerichtet“, schrieb die Republikanerin und ehemalige UN-Botschafterin Nikki Haley.


Kommentieren


Schlagworte