Biden gewinnt US-Präsidentenwahl und will Nation einen

Der Demokrat Joe Biden hat die US-Präsidentschaftswahl gewonnen. Mit einem Sieg im Schlüsselstaat Pennsylvania kam der 77-Jährige nach einem tagelangen Wahlkrimi über die Marke von 270 Wahlleuten, die für einen Erfolg erforderlich sind. Biden will nun auf die Anhänger des unterlegenen Amtsinhabers Donald Trump zugehen. „Ich verspreche, ein Präsident zu sein, der danach strebt, nicht zu spalten, sondern zu einen“, sagte Biden Samstagabend (Ortszeit) in seiner Siegesrede.

Biden wendete sich in seinem Wohnort Wilmington, Delaware, an die Nation. Trumps Anhänger bat er, ihm eine Chance zu geben, um gemeinsam für ein besseres Amerika zu arbeiten. Trump machte aber deutlich, dass er sich in die Niederlage nicht fügen will. Der Amtsinhaber hat bereits eine Heerschar von Anwälten auf den Weg gebracht, um seinen Abschied aus dem Weißen Haus zu verhindern. Der 74-Jährige will bis vors Oberste Gericht ziehen, den Supreme Court. Seit der Wahlnacht spricht er immer wieder von Betrug, ohne dafür Beweise vorzulegen.

Biden sucht nun den Weg der Versöhnung. Er sei als Demokrat gewählt worden, aber er werde der Präsident des ganzen Landes sein und „genauso hart für alle arbeiten, die mich nicht gewählt haben“, versprach der 77-Jährige. „Es ist Zeit, die harsche Rhetorik beiseite zu legen“, forderte Biden. „Lasst uns diese düstere Ära der Dämonisierung hier und jetzt zu Ende gehen lassen.“ Seine Regierung werde die „Seele Amerikas“ wiederherstellen und die USA wieder zu einem weltweit respektierten Land machen, versprach Biden.

Zudem kündigte er an, schon am Montag einen Expertenrat zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie vorstellen zu wollen. Die „führenden Wissenschafter und Experten“ würden ihm helfen, einen „Aktionsplan“ zu entwickeln, der schon ab dem Tag seiner Amtseinführung am 20. Jänner umgesetzt werden könne, sagte Biden.

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Die gewählte Vizepräsidentin Kamala Harris sprach in ihrer Siegesrede von einer Zeitenwende. „Als unsere Demokratie selbst auf dem Wahlzettel stand, die Seele Amerikas auf dem Spiel stand und die Welt zuschaute, habt ihr einen neuen Tag für Amerika eingeläutet“, sagte Harris. Die Amerikaner hätten sich mit der Wahl Bidens für Hoffnung, Einheit, Wissenschaft und Wahrheit entschieden, sagte Harris. Die 56-Jährige würde die erste Frau und Schwarze im Vizepräsidentenamt. Harris sagte: „Auch wenn ich die erste Frau in diesem Amt sein mag, werde ich nicht die letzte sein. Denn jedes kleine Mädchen, das heute Nacht zuschaut, sieht, dass dies ein Land der Möglichkeiten ist.“

Einfach dürfte es für Biden als Präsident nicht werden. „Die Wahlergebnisse zeigen auf jeder Ebene, dass das Land nach wie vor tief und bitter gespalten ist“, erklärte Ex-Präsident Barack Obama, der bei allen Amerikanern für die Unterstützung Bidens warb. Mehr als 70 Millionen Wähler hatten Trump ihre Stimme gegeben. Die Nachricht von Bidens und Harris‘ Wahlsieg löste auf den Straßen New Yorks, Washingtons, Philadelphias und anderer Großstädte des Landes Jubel und Hupkonzerte aus. An der Nordseite des Weißen Hauses feierten im Laufe des Tages Tausende ausgelassen Bidens Wahlsieg.

Mit Bidens Durchbruch in Pennsylvania ging ein Wahlkrimi zu Ende, wie ihn die USA in dieser Form noch nie erlebt hatten. Der Nachrichtensender CNN war am Samstag als erster kurz vor 17.30 Uhr MEZ mit dem Sieg Bidens auf Sendung gegangen - vier Tage nach der Wahl. Kurz darauf folgte dann auch die Nachrichtenagentur AP und die anderen Sender, inklusive Trumps Lieblingskanal Fox News.

In den USA ist es üblich, dass die Präsidentenwahl auf der Basis von Prognosen großer Medienhäuser entschieden wird - normalerweise noch in der Wahlnacht. Die amtlichen Ergebnisse kommen teils erst viel später. Wegen der Corona-Pandemie hatten Millionen Amerikaner dieses Jahr aber per Brief abgestimmt, weshalb sich die Auszählung der Stimmen hinzog. Der US-Präsident wird nur indirekt vom Volk gewählt. Die Stimmen der Wähler entscheiden über die Zusammensetzung des Wahlkollegiums, das den Präsidenten dann im Dezember wählt. Für einen Sieg braucht ein Kandidat die Mehrheit der 538 Wahlleute.

Biden will die Beziehungen zu Verbündeten in aller Welt kitten und die USA in internationale Abkommen zurückführen. Zum Beispiel hat er eine Rückkehr der USA ins Pariser Klimaschutzabkommen angekündigt. Auch mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) will er - anders als Trump - weiter zusammenarbeiten.

Die Spitzen der österreichischen Politik haben durchgehend positiv auf die Wahl von Bidens reagiert und ihre Hoffnungen auf eine starke Partnerschaft ausgedrückt. „Ich freue mich auf eine enge Zusammenarbeit in der Zukunft. Europa und die USA verbindet ein Wertesystem, für das wir gemeinsam einstehen“, sagte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Bundespräsident Alexander Van der Bellen erinnerte, dass die Welt „große Aufgaben nur gemeinsam lösen“ könne.

Aus aller Welt kamen Glückwünsche an Biden. Zahlreiche Politiker darunter EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Boris Johnson gratulierten.

Bei der Abstimmung am Dienstag standen auch die 435 Sitze des Repräsentantenhauses und rund ein Drittel der Sitze im Senat zur Wahl. Beim Regieren kann Biden auf die Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus setzen. Seine Partei konnte sich zunächst aber nicht die Kontrolle in der zweiten Parlamentskammer, dem Senat, sichern. Über die Mehrheit für die kommenden zwei Jahre entscheiden voraussichtlich zwei Stichwahlen im Georgia Anfang Jänner.

Die Auszählung der Stimmen dauerte unterdessen in mehreren Bundesstaaten noch an. In Georgia, Nevada, Arizona, North Carolina und Alaska gab es noch keinen Gewinner. Die ersten drei Staaten dürften relativ sicher an Biden gehen, die letzteren an Trump.


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