Tausende protestieren nach Wahl in Georgien

In der georgischen Hauptstadt Tiflis haben am Sonntag Tausende Menschen gegen die Regierung und für Neuwahlen demonstriert. „Dieses Regime und diese Regierung sind illegitim“, sagte der Vorsitzende der größten Oppositionspartei Vereinigte Nationale Bewegung UNM, Nika Melia, bei einer Kundgebung. Der Unmut richtete sich vor allem gegen die offiziellen Ergebnisse der Parlamentswahl vom 31. Oktober.

Nach Angaben der Wahlkommission kam die regierende Partei Georgischer Traum dabei auf 48,23 Prozent der Stimmen und die UNM auf 27,18 Prozent. Die Opposition wirft der Regierungspartei vor, Wählerstimmen gekauft und Wähler sowie Wahlbeobachter eingeschüchtert zu haben. Zudem habe es bei der Auszählung der Wahl Unregelmäßigkeiten gegeben. Vertreter des Georgischen Traums wiesen die Anschuldigungen zurück.

Eine Allianz von 30 Oppositionsparteien hat dem Vorsitzenden des Georgischen Traums, Bidzina Iwanischwili, ein Ultimatum zur Entlassung des Wahlleiters und der Aufnahme von Gesprächen über Neuwahlen bis Sonntagabend gesetzt. Der Milliardär Iwanischwili hält selbst kein Regierungsamt. Kritiker werfen ihm aber vor, das Land mit 3,7 Millionen Einwohnern hinter den Kulissen zu steuern.

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