Schallenberg: Europa darf sich nicht „zurücklehnen“

Nachdem er bereits am Vortag seiner Freude über die kommende Zusammenarbeit mit dem designierten US-Präsidenten Joe Biden und seine Stellvertreterin Kamala Harris Ausdruck verliehen hatte, fügte Außenminister Alexander Schallenberg am Sonntag dem eine zusätzliche Nuance an: „Wir in Europa dürfen uns jetzt nicht zurücklehnen und hoffen, dass eine neue US-Administration all unsere Probleme lösen wird“ warnte Schallenberg. „Diese Zeiten sind vorbei.“

Für den Außenminister gibt es kein „back to the future“ in den transatlantischen Beziehungen: „Wir müssen in Europa unsere Hausaufgaben machen“, forderte er. „Wir brauchen eine geeinte, selbstbewusste und nach außen handlungsfähige Europäische Union, die Eigenverantwortung übernimmt.“ Die österreichische Außenpolitik werde jedenfalls ihre bisherige Linie gegenüber den Vereinigten Staaten fortsetzen. „Es ist nicht unsere Art, unsere Außenpolitik an Einzelpersonen festzumachen“, erklärte Schallenberg.

„Wir brauchen international nicht weniger, sondern mehr amerikanisches Engagement“, erinnerte Schallenberg auch an die Dialogbemühungen früherer US-Administrationen etwa mit dem Iran, die unter Barack Obama und Joe Biden in Wien stattgefunden haben. „Wir haben in den letzten Monaten unsere gute Gesprächsbasis mit Teheran genutzt, damit die Fortschritte durch das Wiener Atomabkommen nicht vollends zunichte gemacht werden“, erklärte er und hofft, dass möglichst bald Gespräche aufgenommen werden können. „Hier steht die Uhr auf fünf vor zwölf,“ warnte Schallenberg. „Wir können uns keine Verzögerung leisten. Österreich steht bereit.“


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