Einigung auf Waffenruhe in Konflikt um Berg-Karabach

Nach wochenlangen heftigen Kämpfen um Berg-Karabach haben sich Aserbaidschan und Armenien unter russischer Vermittlung auf eine Waffenruhe geeinigt. Die „vollständige“ Feuerpause solle eine „dauerhafte“ Beilegung des Konflikts ermöglichen, erklärte Russlands Präsident Wladimir Putin am Montagabend. Armeniens Regierungschef Nikol Paschinian nannte das Abkommen „unsäglich schmerzhaft“, der aserbaidschanische Staatschef Ilham Aliyev bejubelte eine „Kapitulation“ des Gegners.

Der Konflikt zwischen den beiden ehemaligen Sowjetrepubliken um Berg-Karabach war Ende September wieder voll entbrannt. Seither wurden nach offiziellen Angaben beider Konfliktparteien mehr als 1.300 Menschen getötet, darunter dutzende Zivilisten. Die nun vereinbarte Waffenruhe trat in der Nacht auf Dienstag in Kraft.

Nach Angaben Putins sieht das Abkommen vor, dass beide Seiten die derzeit von ihnen besetzten Gebiete weiter halten. Russische Soldaten sollen demnach im Rahmen einer Friedensmission entsandt werden, um an den Frontlinien zu patrouillieren und einen Korridor abzusichern, der Berg-Karabach mit dem armenischen Staatsgebiet verbindet. Wie das Verteidigungsministerium in Moskau mitteilte, ist die Entsendung von 1.960 russischen Soldaten und 90 Panzerfahrzeugen geplant.

Paschinian nannte die Einigung in Onlinenetzwerk Facebook einen „unsäglich schmerzhaften Schritt für mich persönlich und für unser Volk“. In das Abkommen habe er nach einer „eingehenden Analyse der militärischen Lage“ eingewilligt.

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Aliyev sagte triumphierend in einer Fernsehansprache, Paschinian habe keine andere Wahl gehabt, als die „historische Vereinbarung“ zu unterzeichnen. Der armenische Regierungschef sei dazu von einer „eisernen Hand“ gezwungen worden. Es handle sich „im Wesentlichen um eine Kapitulation“.

Tausende Menschen demonstrierten in Jerewan gegen die Waffenruhe. Sie beschimpften Paschinian als „Verräter“ und forderten seinen Rücktritt. Hunderte der Demonstranten stürmten den Regierungssitz und das Parlamentsgebäude. Im Regierungssitz verwüsteten sie Büros und zerschmetterten Fenster, im Parlament machten sie sich im Plenumsaal breit.

Der armenische Präsident Armen Sarkissian zeigte sich überrascht von der Vereinbarung über das Ende aller Kampfhandlungen. „Ich bin von der Presse darüber informiert worden“, sagte er am Dienstag in der Hauptstadt Jerewan. Aus den Medien habe er auch über die Bedingungen für ein Ende des Kriegs erfahren. „Es gab leider keine Konsultationen oder Diskussionen mit mir über das Dokument“, so Sarkissian. Jeder Schritt, jede Maßnahme und insbesondere die Unterzeichnung eines so wichtigen Dokuments sollten jedoch Gegenstand umfassender Diskussionen sein. Sarkissian kündigte an, vor allem auch die Opposition zusammenzubringen, um einen Ausweg aus der Krise zu finden.

Kurz vor Verkündung der Waffenruhe hatten die aserbaidschanischen Truppen einen russischen Militärhubschrauber abgeschossen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau wurden bei dem Vorfall nahe der russischen Grenze zu Aserbaidschan zwei Soldaten getötet und ein weiterer verletzt.

Das aserbaidschanische Außenministerium entschuldigte sich am Montagabend für den Abschuss und sprach von einem „tragischen Vorfall“ und einem Versehen. Russland hat eine Militärbasis in Armenien, unterhält aber auch freundschaftliche Beziehungen zu Aserbaidschan.

Die aserbaidschanischen Truppen hatten zuletzt große Geländegewinne erzielt. Am Sonntag verkündete Aliyev die „Befreiung“ von Schuschi, der zweitgrößten Stadt in Berg-Karabach. Schuschi liegt in den Bergen über der Regionalhauptstadt Stepanakert und entlang einer wichtigen Straße, die Berg-Karabach mit Armenien verbindet.

Der Konflikt um Berg-Karabach reicht bis in die Zeiten des Zerfalls der Sowjetunion zurück. Damals hatte die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region einseitig ihre Unabhängigkeit erklärt. Darauf folgte in den 90er Jahren ein Krieg mit 30.000 Toten. Die selbsternannte Republik Berg-Karabach wird bis heute international nicht anerkannt und gilt völkerrechtlich als Teil Aserbaidschans.


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