Parlament startet neues Diskussionsformat „Politik am Ring“

Unter dem Titel „Politik am Ring“ startet das Parlament ein neues Diskussionsformat. Jeweils am dritten Montag jeden Monats diskutieren im Regelfall die Bereichssprecherinnen und -sprecher der fünf Fraktionen unter Einbindung von Expertinnen und Experten öffentlich über ein aktuelles Gesetzesvorhaben. Damit will man den üblicherweise nicht öffentlichen Debatten in parlamentarischen Ausschüssen erstmals eine öffentliche Plattform geben.

live zu sehen. Sie ist auch dauerhaft in der Mediathek auf der Parlamentshomepage abrufbar. Medienunternehmen können den Livestream unentgeltlich übernehmen.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) erklärte dazu, dass auch das Parlament im Zeitalter der digitalen Kommunikation neue Wege beschreiten müsse. Mit dem neue Diskussionsformat setze man „einen weiteren Schritt zur Öffnung des Parlaments“.

In der ersten Sendung am 16. November geht es unter dem Eindruck der Coronakrise um das Thema „Pandemiebekämpfung und Pflegereform - ein Widerspruch?“


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