Irans Präsident zur Zusammenarbeit mit Biden bereit

Irans Präsident Hassan Rouhani hat dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden Zusammenarbeit angeboten. „Unser Ziel ist es, die Last der US-Sanktionen von den Schultern des iranischen Volkes zu nehmen“, sagte Rouhani am Mittwoch im staatlichen Fernsehen. Dafür sei sein Land zu Verhandlungen bereit. Bedingung sei jedoch die Rückkehr der USA zum Atomabkommen von 2015. Zudem müssten die vom amtierenden Präsidenten Donald Trump verhängten Sanktionen aufgehoben werden.

Rouhani sagte weiter: „Wir sollten alles tun, um Land und Volk in die Zeit zwischen 2016 und 2017 zurückzuführen, als der Iran nach dem Atomabkommen und der Aufhebung der Sanktionen einen wirtschaftlichen Aufschwung erleben durfte.“ An seine innenpolitischen Gegner appellierte der Präsident, dies nicht zu sabotieren. Hardliner und Erzkonservative waren von vornherein gegen das Atomabkommen und Rouhanis pro-westliche Politik. Ihnen wird nachgesagt, dass sie auf Trumps Wiederwahl hofften.

Rouhanis Berater Diako Husseini warnte davor, dass Trump versuchen könnte, mit neuen Sanktionen oder anderen „Sabotageaktionen“ seinem Nachfolger die Rückkehr zum Atomabkommen zu erschweren. „Um diese Pläne zu neutralisieren, sollten wir uns bis Amtsübernahme der neuen US-Regierung im JJännerzurückhalten und uns in den nächsten zwei Monaten nicht provozieren lassen,“ sagte Husseini der Nachrichtenagentur Isna. Der Machtwechsel von Trump zu Biden soll in Washington am 20. Jänner über die Bühne gehen.

Die USA waren 2018 unter Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen, das auch mit deutscher Beteiligung ausgehandelt wurde. Es sollte dafür sorgen, dass der Iran sein Atomprogramm nur zu zivilen Zwecken nutzt und keine Atombombe bauen kann. Trump verhängte auch neue Sanktionen gegen den Iran, die das Land in die schlimmste Wirtschaftskrise seiner Geschichte stürzten. In diesem Jahr kam die Corona-Pandemie hinzu.


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