EU-Kommission will Behörde für Gesundheitskrisen schaffen

Die EU-Kommission will aufgrund der Erfahrungen mit der Corona-Pandemie eine Behörde für Gesundheitsnotstände (HERA) schaffen, die 2023 ihre Arbeit aufnehmen soll. Einen entsprechenden Vorschlag kündigte die zuständige EU-Kommissarin Stella Kyriakides am Mittwoch in Brüssel für 2021 an, als sie die aus Kommissionssicht notwendigen Schritte in Richtung Aufbau einer europäischen „Gesundheitsunion“ präsentierte.

Diese zielen auf die Stärkung der Gesundheitssicherheit, der Krisenvorsorge und der EU-Gesundheitsbehörden ab. Angesichts der Corona-Pandemie und ihren Auswirkungen wird mehr Koordination auf EU-Ebene als notwendig angesehen, teilte die EU-Kommission mit. Die Kompetenzen im Bereich der Gesundheit liegen bei den nationalen Regierungen, die ebenso wie das EU-Parlament den Vorschlägen der EU-Behörde in Brüssel zustimmen müssen.

Konkret handelt es sich dabei um eine neue Verordnung zu grenzüberschreitenden Gesundheitsbedrohungen, in deren Rahmen unter anderem ein „EU-Gesundheitskrisen und Pandemie-Vorsorgeplan“ erstellt werden soll. Die Entwicklung nationaler Maßnahmenpakete soll künftig durch die EU-Gesundheitsbehörde ECDC unterstützt und diese einem „Stresstest“ unterzogen werden. Auch will die EU-Kommission ein EU-weites Überwachungssystem ins Leben rufen, das unter anderem künstliche Intelligenz (KI) nutzt.

Die EU-Länder sollen künftig dazu angehalten werden, die Dateneinmeldung zu verbessern - wie zum Beispiel hinsichtlich ihrer verfügbaren Krankenhausbetten, der Kapazitäten bei der Intensivmedizin und des Gesundheitspersonals. Die Erklärung einer EU-Notsituation werde künftig eine „verstärkte Koordinierung auslösen und die Entwicklung, Bevorratung und Beschaffung krisenrelevanter Produkte ermöglichen“, heißt es in der Presseaussendung der EU-Kommission.

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Dazu sollen die EU-Gesundheitsbehörde ECDC und die europäische Arzneimittelbehörde EMA mit zusätzlichen Kompetenzen ausgestattet werden. So sehen die Vorschläge der EU-Kommission vor, dass ECDC die Kommission und die EU-Länder künftig zum Beispiel mit unverbindlichen Vorschlägen für das Risikomanagement, beim Einsatz der „EU-Gesundheitseinsatzgruppe“ und beim Aufbau eines Netzwerks von EU-Referenzlaboratorien sowie eines Netzwerks für Stoffe menschlichen Ursprungs unterstützten soll.

Die europäische Arzneimittelbehörde soll zur Verbesserung der Krisenreaktion beitragen, indem das Risiko eines Mangels an kritischen Arzneimitteln und Medizinprodukten durch Überwachung vermindert wird. Zudem soll die EMA wissenschaftlichen Rat zu Arzneimitteln zur Verfügung stellen, die möglicherweise für Gesundheitskrisen verantwortliche Krankheiten behandeln, verhindern oder diagnostizieren können. Auch die Koordination von klinischen Studien zu Wirksamkeit und Sicherheit von Impfungen soll künftig zu ihren Aufgaben gehören.


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