US-Wahlbehörden sehen keinerlei Belege für Betrug

Hochrangige Vertreter der US-Wahlbehörden sehen keinerlei Belege für Betrug oder andere Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentenwahl. Die Wahl am 3. November sei „die sicherste der amerikanischen Geschichte“ gewesen“, betonten Vertreter von Behörden der US-Bundesregierung wie von einzelnen Staaten am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung. Immer mehr republikanische Politiker fordern auch, dem neu gewählten Präsidenten Joe Biden Geheimdienst-Briefings zugänglich zu machen.

Die Behördenvertreter widersprachen damit Präsident Donald Trump, der seine Niederlage gegen den Biden nicht anerkennen will und ohne Präsentation von irgendwelchen Beweisen vermeintlichen massiven Wahlbetrug anprangert. Es gebe keine Belege dafür, dass Stimmen bei der Wahl „gelöscht“ worden, „verloren“ gegangen oder „verändert“ worden seien und das Funktionieren der Wahlverfahren „in irgendeiner Weise“ beeinträchtigt gewesen sei, hieß es in der Erklärung der Wahlbeauftragten.

Der einflussreiche Senator Lindsey Graham sagte am Donnerstag zum TV-Sender CNN auf die Frage, ob Biden die Geheimdienst-Unterrichtungen bekommen sollte: „Ja, ich denke er sollte“. Ähnlich äußerten sich Medien zufolge auch die Senatoren Chuck Grassley, James Lankford und John Thune. Diese Äußerungen könnten darauf hinweisen, dass es bei den Republikanern mehr und mehr Akzeptanz für den Wahlsieg Bidens gibt. Der Gouverneur von Ohio, Mike DeWine, nannte Biden am Donnerstag zum ersten Mal den „gewählten Präsidenten“. Bisher wird Biden die gesetzlich vorgesehene Unterstützung für eine geordnete Amtsübergabe („transition“) von Trumps Regierung verwehrt.

Biden hat weiteren Prognosen zufolge bei der Wahl im traditionell republikanischen Arizona gewonnen. Nachdem ihn die Nachrichtenagentur AP und der TV-Sender Fox News bereits vergangene Woche in der Wahlnacht zum Gewinner in Arizona erklärt hatten, zogen am Donnerstagabend (Ortszeit) auch die Sender NBC News und CNN nach.

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In dem Staat im Südwesten der USA ging es um elf Wahlleute. Arizona galt lange als sichere Bastion der Republikaner. Seit dem Wahljahr 1952 haben dort fast immer republikanische Präsidentschaftskandidaten gewonnen. Die Ausnahme machte das Wahljahr 1996, als der Demokrat Bill Clinton dort den Sieg holte.


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