Designierter US-Präsident Biden gewinnt auch in Arizona

Der designierte US-Präsident Joe Biden hat weiteren Prognosen zufolge auch die Wahl im hart umkämpften Bundesstaat Arizona gewonnen. Laut Hochrechnungen des Datenanbieters Edison Research und der Sender NBC News und CNN von Donnerstagabend (Ortszeit) sicherte sich Biden damit elf weitere Wahlleute und baute seinen Vorsprung vor dem republikanischen Amtsinhaber Donald Trump aus.

Bereits vergangene Woche in der Wahlnacht hatten die Nachrichtenagentur AP und der TV-Sender Fox News Biden zum Gewinner im traditionell republikanischen Arizona erklärt. Der Demokrat kommt damit auf 290 Stimmen in dem Wahlkollegium, das den neuen Präsidenten kürt und liegt noch deutlicher über der für einen Sieg nötigen Mehrheit von mindestens 270 Stimmen. Auch bei der landesweiten Gesamtzahl der Stimmen liegt Biden mit einem Vorsprung von mehr als 5,2 Millionen Stimmen deutlich vorne.

Arizona galt lange als sichere Bastion der Republikaner. Seit dem Wahljahr 1952 haben dort fast immer republikanische Präsidentschaftskandidaten gewonnen. Die Ausnahme machte das Wahljahr 1996, als der Demokrat Bill Clinton dort den Sieg holte.

Trump hat Bidens Sieg bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November bisher nicht anerkannt und erhebt den Vorwurf des Wahlbetrugs. „Wir hier im Weißen Haus machen unter der Annahme weiter, dass es eine zweite Trump-Amtszeit geben wird“, sagte auch der Handelsberater des Präsidenten, Peter Navarro, im Fernsehsender Fox Business. Es gebe eine „wachsende Zahl“ von Betrugsvorwürfen von Zeugen, die eidesstattliche Erklärungen abgegeben hätten, so der Trump-Vertraute. Trumps Wahlkampfteam reichte in diversen Bundesstaaten Klagen gegen das Ergebnis der Abstimmung ein. Experten zufolge haben diese aber kaum Aussicht auf Erfolg. Für Freitag ist ein öffentlicher Auftritt Trumps geplant.

Mehrere Behörden teilten am Donnerstag mit, dass sie keine größeren Unregelmäßigkeiten festgestellt haben. Es gebe keinerlei Beweise, dass die Wahl in irgendeiner Weise manipuliert worden sei. Es sind noch nicht alle Bundesstaaten ausgezählt und in Georgia steht wegen des knappen Ausgangs eine Neuauszählung per Hand an.

Ex-US-Präsident Barack Obama machte den Republikanern, die trotz seiner Wahlniederlage weiter zu Amtsinhaber Donald Trump halten, indes schwere Vorwürfe. Mehr als Trumps haltlose Wahlbetrugsbehauptungen beunruhige ihn die Tatsache, dass andere Republikaner dabei wider besseres Wissen mitzögen, sagte Obama: „Es ist ein weiterer Schritt, nicht nur der neuen Biden-Regierung, sondern auch der Demokratie insgesamt ihre Legitimation abzusprechen. Und das ist ein gefährlicher Pfad.“

Unterdessen gratulierte nun auch China, das zunächst sehr zurückhaltend auf den Sieg der Demokraten reagiert hatte und diesen nur „zur Kenntnis genommen“ hatte, dem Herausforderer Biden und seiner designierten Vize-Präsidentin Kamala Harris. „Wir respektieren die Wahl der Menschen in Amerika und übermitteln Herrn Biden und Frau Harris unsere Glückwünsche“, erklärte Wang Wenbin, ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums, am Freitag. Man verstehe, dass das Ergebnis der US-Wahlen gemäß der US-Gesetze und der dortigen Verfahren festgelegt werde, sagte der Sprecher weiter. Das Verhältnis beider Staaten hatte sich in der Präsidentschaft von Donald Trump stark verschlechtert.

Nach dem Arizona-Ergebnis steht nur noch in zwei Bundesstaaten die Mehrheitsentscheidung aus. In Georgia mit 16 Wahlleuten stabilisierte sich Bidens Vorsprung am Freitag auf mehr als 14.100 Stimmen. Das bedeutet 49,5 Prozent für Biden und 49,2 Prozent für Trump. Mit Blick auf das knappe Ergebnis sollen in diesem US-Staat alle Stimmen per Hand neu ausgezählt werden. In North Carolina mit 15 Wahlleuten führt Trump mit mehr als 71.200 Stimmen Vorsprung und hält einen Anteil von 49,9 Prozent. Biden hat derzeit 48,7 Prozent.


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