Trump erkundigt sich nach Möglichkeit für Angriff auf Iran

US-Präsident Donald Trump hat sich einem Medienbericht zufolge bei seinen wichtigsten Beratern nach Möglichkeiten für einen Angriff auf iranische Atomanlagen erkundigt. Bei einem Treffen im Oval Office am Donnerstag soll Trump unter anderem Vizepräsident Mike Pence sowie Außenminister Mike Pompeo gefragt haben, „ob er die Möglichkeit habe, in den kommenden Wochen gegen Irans wichtigsten Atom-Standort vorzugehen“, berichtete die „New York Times“ am Montag.

Seine Berater, darunter auch Generalstabschef Mark Milley, rieten dem scheidenden Präsidenten dem Bericht zufolge von einem militärischen Angriff ab und warnten vor einer Eskalation des Konflikts in den letzten Wochen seiner Präsidentschaft. Trump soll die Frage gestellt haben, nachdem aus einem Bericht der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) in der vergangenen Woche hervorging, dass der Iran mehr leicht angereichertes Uran besitzt, als nach dem Internationalen Atomabkommen von 2015 erlaubt. Der „New York Times“ zufolge wäre das wahrscheinlichste Ziel eines solchen Angriffs die Atomanlage Natanz, wo „zwölf Mal so viel Uran lagert als erlaubt“.

Die USA waren 2018 einseitig aus dem drei Jahre davor in Wien geschlossenen Abkommen ausgetreten und haben seither zahlreiche Sanktionen gegen den Iran verhängt, welche die Wirtschaft des Iran belasten. Im Gegenzug hat Teheran begonnen, immer mehr Bestimmungen des Abkommens zu missachten.

Die verbliebenen Vertragspartner, darunter Großbritannien, Frankreich und Deutschland, hoffen nach dem Wahlsieg des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden auf einen neuen diplomatischen Anlauf im Atomkonflikt mit dem Iran. Biden soll sein Amt am 20. Jänner antreten. Der scheidende Amtsinhaber Trump hatte jedoch angekündigt, die Maßnahmen gegen den Iran zu verstärken. Kritiker sehen darin einen Versuch, eine „Mauer aus Sanktionen“ gegen das Land zu errichten, die Biden nur mit Mühe wieder einreißen könnte.

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Trump hat seine Niederlage gegen Biden bisher nicht eingestanden und spricht ohne Belege von angeblichem Wahlbetrug. Er verweigert dem Team Bidens auch den Zugang zu Regierungsinformationen, darunter Geheimdienstbriefings, die als essenziell für einen reibungslosen Machtwechsel angesehen werden.


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