EU-Spitzen beraten zu Corona-Situation

Die Europäischen Staats- und Regierungschefs - darunter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) - halten am Donnerstagabend einen Videogipfel ab, um sich über die aktuellen Corona-Situation in der EU auszutauschen. Bei dem virtuellen Treffen wird die deutsche Ratspräsidentschaft die EU-Spitzen auch über den Stand der Dinge bezüglich des von Ungarn und Polen blockierten 1,8 Billionen Euro schweren EU-Corona-Wiederaufbauplans informieren.

Mit ihren Vetos stemmen sich die beiden Länder gegen Auflagen zur Rechtsstaatlichkeit. Formal steht das Thema nicht auf der Tagesordnung, mit einer Einigung ist am Donnerstagabend daher nicht zu rechnen, wie am Mittwoch aus Ratskreisen in Brüssel verlautete. Auch Terrorismus, Brexit und Klimawandel sollen bei dem Videogipfel angesprochen werden.

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