G20-Staaten bekräftigen Kampf gegen Klimawandel

Die G20-Staats- und Regierungschefs haben am zweiten Tag ihres virtuellen Gipfeltreffens einen verstärkten Kampf gegen den Klimawandel gefordert. US-Präsident Donald Trump betonte in einer Videobotschaft aber seinen Widerstand gegen das Pariser Klimaschutzabkommen, das „unfair und einseitig“ sei und die Schädigung der amerikanischen Wirtschaft zum Ziel habe. In seiner Amtszeit hätten die USA den CO2-Ausstoß dennoch alleine so stark reduziert wie kein anderer Staat, sagte er.

Die USA seien unter seiner Führung aus dem Abkommen ausgetreten, um nicht „Millionen amerikanischer Jobs und Billionen Dollar“ an die „schlimmsten Umweltverschmutzer der Welt“ zu verlieren, sagte Trump. Seine Regierung habe auch ohne „einseitige internationale Abkommen“ viel getan, um die Umwelt zu schützen.

Zuvor hatten etwa Chinas Präsident Xi Jinping, der japanische Ministerpräsident Yoshihide Sugo und der indische Ministerpräsident Narendra Modi eine stärkere internationale Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Klimawandel gefordert. Modi verlangte dabei auch einen verstärkten Technologietransfer von Industriestaaten zu Entwicklungsländern. Australiens Premierminister Scott Morrison verwies auf die Notwendigkeit, die Meere von Plastikmüll zu säubern.

Die G20-Staaten wollen am Sonntag eine gemeinsame Erklärung verabschieden, in der es auch um Klimaschutz geht. Bereits in den vergangenen Jahren hatten 19 Mitglieder dabei ein Bekenntnis zum Pariser Klimaschutzabkommen abgelegt, während die USA unter Trump aus dem Abkommen ausgetreten waren und diesen Teil der G20-Erklärung nicht mitzeichnen wollten.

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Am Samstag hatten sich die G20-Staaten zu einer verstärkten Hilfe für Entwicklungsländer beim Zugang zu Corona-Impfstoffen bekannt. Sie wollen „keine Mühe scheuen“, einen gerechten und erschwinglichen Zugang zu Impfstoffen in der Welt sicherzustellen. Das geht aus dem jüngsten Entwurf der Abschlusserklärung des G20-Gipfels hervor.

Der virtuell stattfindende, zweitägige Gipfel unter dem Vorsitz Saud-Arabiens geht am Sonntagnachmittag zu Ende. „Wir sind entschlossen, weiterhin alle verfügbaren politischen Instrumente einzusetzen (...) um das Leben, die Jobs und die Einkommen der Menschen zu schützen“, heißt es in dem Entwurf weiter. Ziel sei es, „den globalen wirtschaftlichen Aufschwung zu unterstützen und die Widerstandsfähigkeit des Finanzsystems zu stärken und gleichzeitig Abwärtsrisiken zu vermeiden.“

US-Präsident Donald Trump will die Erklärung offensichtlich mittragen, obwohl er in der G20-Arbeitssitzung am Samstag nach Angaben von Diplomaten noch einmal seinen „America First“-Kurs propagiert hatte. Als einziges mögliches Hemmnis für eine Verabschiedung galten demnach Vorbehalte der Türkei. Diese wollte nach Angaben von Diplomaten bis zuletzt erreichen, dass es beim Klimaschutz als weniger entwickeltes Land eingestuft wird, um Anrecht auf finanzielle Unterstützung und weniger strenge Emissionsziele zu haben.


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