Biden gibt erste Kabinettsposten am Dienstag bekannt

Der designierte US-Präsident Joe Biden will die ersten Mitglieder seines Kabinetts am kommenden Dienstag bekanntgeben. Das kündigte der künftige Stabschef des Weißen Hauses, Ron Klain, am Sonntag in einem Interview mit dem Sender ABC an. Namen nannte er nicht: Wer wissen wolle, um welche Ressorts es gehe und wer diese Behörden leiten werde, müssen warten, „bis der designierte Präsident dies am Dienstag selbst sagt“, betonte Klain.

Es ist allerdings davon auszugehen, dass Biden zunächst die Besetzung eines oder mehrerer der wichtigeren Ressorts ankündigen wird. Dazu gehören unter anderem das Finanz-, Außen-, Verteidigungs-, Justiz- und das Heimatschutzministerium. Wegen der Corona-Pandemie wird auch die Nominierung für das Gesundheitsministerium mit Spannung erwartet.

Biden hatte versprochen, eine Regierung zu bilden, in der sich die Vielfalt des Landes widerspiegele. Seinen Finanzminister habe er bereits ausgewählt: „Wir haben diese Entscheidung getroffen“, sagte Biden unlängst, ohne einen Namen zu nennen. Zu den Kandidaten auf Bidens Auswahlliste gehören die ehemalige Notenbankchefin Janet Yellen sowie mehrere andere aktive und frühere Notenbanker wie Lael Brainard, Sarah Bloom Raskin und Raphael Bostic.

Biden liegt dem Datenanbieter Edison Research zufolge bei der Präsidentenwahl vom 3. November mit insgesamt 306 Wahlleuten vor Amtsinhaber Donald Trump mit 232. Trump hat eine Niederlage allerdings nach wie vor nicht eingestanden. Der Republikaner setzt nun auf ein Eingreifen der Parlamente der einzelnen US-Staaten - ein in der modernen Geschichte der USA beispielloser Vorgang.

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Dabei musste Trump am Sonntag allerdings im US-Staat Pennsylvania eine Niederlage einstecken. Trumps Anwälte hätten nur „bemühte rechtliche Argumente ohne Wert und spekulative Behauptungen“ ohne Beweise vorgelegt, begründete der zuständige Richter Matthew Brann seine Entscheidung. In Georgia beantragte Trump indes fristgerecht eine weitere Neuauszählung der Stimmen.

Die von Trump gewünschte einstweilige Verfügung, um Pennsylvania von der Beglaubigung der Wahlergebnisse abzuhalten, wurde damit abgelehnt. Trumps Klage zielte auch darauf ab, Millionen Briefwahlstimmen möglicherweise für ungültig zu erklären. Die vorgelegten Argumente und Beweise hätten aber nicht mal dafür gereicht, die Stimme „eines einzigen Wählers“ für ungültig zu erklären, schrieb der Richter. „Unser Volk, unsere Gesetze und Institutionen verlangen mehr“, schrieb er.


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