Bundeskanzler Kurz wirbt für Corona-Massentests

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Montagabend nach dem Gespräch der Regierung mit den Landeshauptleuten für die Corona-Massentests geworben: „Auf dem Weg zurück zur Normalität sind in den kommenden Wochen und Monaten Massentest und Impfungen die zwei entscheidenden Faktoren“, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) warb für enge Zusammenarbeit und umfassende Digitalisierungsschritte.

Kurz betonte, dass mit den Massentests noch vor Weihnachten begonnen werde. Voraussichtlich würden dann bereits im Jänner einige 100.000 Dosen Impfstoff geliefert: „Zunächst wollen wir die Risikogruppen und medizinisches Personal sowie Mitarbeiter in Pflegeheimen impfen und dann in die breite Masse gehen.“

Bezüglich des virtuellen Treffens mit den Ländern, Gemeinden (via Präsident Alfred Riedl) und Städten (repräsentiert über Wiens Bürgermeister Michael Ludwig/SPÖ als Städtebund-Präsident) wird seitens der Regierung betont, dass es vor allem um die Abwicklung von Tests und Impfung gegangen sei. In allen Bundesländern sei der Wille und die Bereitschaft gegeben, beide Projekte voranzutreiben und zu unterstützen. Die Gespräche dazu würden in den kommenden Tagen intensiviert.

Die Erfahrungen und die Struktur für die Massentests sollten dann auch für die Impfung genutzt werden. Dazu soll bereits am Mittwoch im Ministerrat ein Impfplan auf den Weg gebracht werden. Derzeit geht man in der Regierung von der Zulassung erster Impfstoffe noch vor Weihnachten aus. Diese würden dann in Tranchen geliefert.

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Freilich ist man nicht überall so begeistert von den Gesprächen. Aus einem Bundesland hieß es Montagabend zur APA, dass die Bundesländer nicht auf Augenhöhe behandelt würden: „Man verlangt aber von ihnen die Verantwortung zu übernehmen.“

Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) beurteilte die Videokonferenz ambivalent. Sie sei zum einen als konstruktiv zu bewerten, da die Konferenz einmal mehr zutage brachte, dass die Bundesländer allesamt mit den gleichen Problemen zu kämpfen und die gleichen Fragen hätten. Zugleich bemängelte er, dass es auf diese Fragen von Kurz und den teilnehmenden Ministern nur bedingte Antworten gegeben habe.

Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) äußerte sich positiv. „Ich spüre unter den Landeshauptleuten den Willen, dieses Projekt gemeinsam mit dem Bund umzusetzen. Das Land Tirol und die Tiroler Gemeinden werden bei der Umsetzung tatkräftig unterstützen“, erklärte Platter gegenüber der APA. Er glaube, dass es Sinn mache, mit den Antigen-Tests „vor Weihnachten einen weiteren Schritt zu setzen, um die Infektionszahlen zu senken“.


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