FPÖ-Generalsekretär kokettiert mit Annäherung an Identitäre

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz will sich wieder den rechtsextremen Identitären annähern. Man habe während der Regierungszeit den Fehler gemacht zu glauben, „wir müssen in ein Rückzugsgefecht gehen und uns auf Zuruf von (ÖVP-Bundeskanzler, Anm.) Sebastian Kurz distanzieren“, sagte er in einem Interview mit dem einschlägigen Magazin „Info Direkt“ und: „Mit dieser Distanziererei ist es jetzt aber definitiv vorbei.“

Anlass für die Aussage des FPÖ-Generalsekretärs war ein Fall in Salzburg, wo der 17-jährige Roman Möseneder, der den Identitären nahe stehen soll, bei der FPÖ-Jugend andockte. Schnedlitz will es nicht zulassen, dass einzelne österreichische Staatsbürger mit einem einwandfreien Leumund durch den Dreck gezogen würden, sagte er auf „Info Direkt“. Zusatz: „Das hat es seit den 1930er-Jahren nicht mehr gegeben.“

Für FPÖ-Obmann Norbert Hofer ist die Haltung seiner Partei gegenüber den Identitären weiterhin wie zur Zeit der blauen Regierungsbeteiligung. „An der Beschlusslage hat sich nichts geändert“, verwies er auf APA-Anfrage auf einen Vorstandsbeschluss, wonach es nicht möglich sein soll, zugleich aktives Mitglied der Identitären und Funktionär der FPÖ zu sein.

Die Freiheitlichen hatten während ihrer Zeit in der Regierung mit der ÖVP die Bande mit den Identitären zumindest in ihren Statuten aufgelöst. So können Mitglieder der rechtsextremen Bewegung nicht FPÖ-Mitglied sein.

Für Schnedlitz ist laut eigener Aussage die „rote Linie“ das Strafrecht, der Rest sei freie Meinungsäußerung. „Das ist auch menschlich und haltungsmäßig ganz wichtig“, meinte er. Schnedlitz sah sich nach der von ihm angestoßenen Diskussion indes missinterpretiert.

Kritik an der Haltung des FPÖ-Generalsekretärs kam von der NGO SOS Mitmensch, die ein weiteres Mal auf eine „Verschmelzung zwischen FPÖ und der radikal rechtsextremen Szene“ hinwies. Durch Schnedlitz‘ Aussagen katapultiere sich die Partei „selbst an den äußersten Rand der Demokratie“.


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