FPÖ-Generalsekretär kokettiert mit Annäherung an Identitäre

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz will sich wieder den rechtsextremen Identitären annähern. Die während der Regierung mit der ÖVP erfolgte Distanzierung von der Gruppe sei ein Fehler gewesen, erzählte er dem Magazin „Info Direkt“. Mit dieser Distanziererei sei es nun vorbei, so Schnedlitz. Laut einem FPÖ-Vorstandsbeschluss ist es nicht möglich, zugleich Mitglied der Identitären und Funktionär der Partei zu sein. FPÖ-Chef Norbert Hofer betonte die Gültigkeit der Regelung.

Anlass für die Aussage des FPÖ-Generalsekretärs war ein Fall in Salzburg, wo der 17-jährige Roman Möseneder, der den Identitären nahe stehen soll, bei der FPÖ-Jugend andockte. Schnedlitz will es nicht zulassen, dass einzelne österreichische Staatsbürger mit einem einwandfreien Leumund durch den Dreck gezogen würden, sagte er auf „Info Direkt“. Zusatz: „Das hat es seit den 1930er-Jahren nicht mehr gegeben.“

Für FPÖ-Obmann Norbert Hofer ist die Haltung seiner Partei gegenüber den Identitären weiterhin wie zur Zeit der blauen Regierungsbeteiligung. „An der Beschlusslage hat sich nichts geändert“, verwies er auf APA-Anfrage auf einen entsprechenden Vorstandsbeschluss, der die Mitgliedschaft bei den Identitären für FPÖ-Funktionäre ausschließt.

Die Freiheitlichen hatten während ihrer Zeit in der Regierung mit der ÖVP die Bande mit den Identitären zumindest in ihren Statuten aufgelöst. So können Mitglieder der rechtsextremen Bewegung nicht FPÖ-Mitglied sein.

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In den Reihen des Ex-Regierungspartners ortete man ein „Liebesbekenntnis“. Die FPÖ vollziehe nun eine „unfassbare Kehrtwende im Umgang mit der rechtsextremen Gruppierung“, meinte Generalsekretär Axel Melchior. Das „Liebesbekenntnis“ zu den Identitären zeige einmal mehr, dass Obmann Norbert Hofer seine Partei überhaupt nicht mehr im Griff habe.

Für Schnedlitz ist laut eigener Aussage die „rote Linie“ das Strafrecht, der Rest sei freie Meinungsäußerung. „Das ist auch menschlich und haltungsmäßig ganz wichtig“, meinte er. Schnedlitz sah sich nach der von ihm angestoßenen Diskussion indes missinterpretiert.

Kritik an der Haltung des FPÖ-Generalsekretärs kam auch von der NGO SOS Mitmensch, die ein weiteres Mal auf eine „Verschmelzung zwischen FPÖ und der radikal rechtsextremen Szene“ hinwies. Durch Schnedlitz‘ Aussagen katapultiere sich die Partei „selbst an den äußersten Rand der Demokratie“.


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