Biden nominiert Ex-Fed-Chefin Yellen als US-Finanzministerin

Die ehemalige Notenbankchefin Janet Yellen soll als erste Frau die Führung des US-Finanzministeriums übernehmen. Der gewählte Präsident Joe Biden nominierte die 74-Jährige für den Posten, wie er am Montag bekanntgab. Rund um Yellen werde ein Team aufgebaut, das schnell für wirtschaftliche Verbesserung in der Coronakrise sorgen solle, betonte Biden. Zuvor war bekannt geworden, dass Biden für die Kommunikation des Weißen Hauses auf ein Team erfahrener Frauen setzt.

Yellen stand von 2014 bis 2018 an der Spitze der Federal Reserve. Als ihre Amtszeit ablief, nominierte Präsident Donald Trump sie nicht erneut, sondern entschied sich für Jerome Powell, der die Notenbank aktuell führt. Biden steht vor der großen Herausforderung, nach seinem Amtsantritt im Jänner kommenden Jahres die US-Wirtschaft durch die gerade wieder eskalierende Coronakrise zu bringen. Yellen gilt als eine Anhängerin der Theorien des Ökonomen John Maynard Keynes, nach denen Regierungen eine wichtige Rolle bei der Bewältigung wirtschaftlicher Krisen zukommt. Als Ministerin müsste sie vom US-Senat bestätigt werden.

Die prominente Rolle der Regierungssprecherin geht demnach an Jen Psaki. Sie war unter dem früheren demokratischen Präsidenten Barack Obama unter anderem Kommunikationsdirektorin des Weißen Hauses und Sprecherin des Außenministeriums gewesen. Seit der Wahl hatte Psaki für Biden bereits mehrere Briefings mit Journalisten geleitet. Dabei trat sie klar und professionell auf. Ihre Stellvertreterin im Weißen Haus soll Karine Jean-Pierre werden, die zuletzt für die gewählte Vizepräsidentin Kamala Harris gearbeitet hatte, wie Biden erklärte. „Direkt und wahrheitsgemäß mit den Menschen in Amerika zu kommunizieren, ist eine der wichtigsten Aufgaben eines Präsidenten“, erklärte Biden am Sonntagabend.

„Ich bin stolz, heute das erste ranghohe Kommunikationsteam des Weißen Hauses vorzustellen, in dem nur Frauen vertreten sind“, erklärte Biden. Die „qualifizierten und erfahrenen“ Kandidatinnen brächten unterschiedliche Herangehensweisen mit und einen gemeinsamen Willen, das Land nach vorne zu bringen, so Biden. Harris erklärte: „Diese Kommunikationsprofis stehen für unser Versprechen, ein Weißes Haus zu schaffen, das das Beste unseres Landes spiegelt.“

Bidens bisherige stellvertretende Wahlkampfmanagerin Kate Bedingfield soll die Kommunikationsdirektorin des Weißen Hauses werden. Damit kommt ihr eine weniger öffentliche Rolle zu, die aber für das Festlegen der gesamten Kommunikationsstrategie der Regierung wichtig ist. Pili Tobar wiederum soll Bedingfields‘ Stellvertreterin werden. Eine Beraterin von Bidens Wahlkampfteam, Symone Sanders, soll die Sprecherin der Vizepräsidentin werden; Ashley Etienne soll für Harris als Kommunikationsdirektorin arbeiten.

Biden wurde nach der Wahl vom 3. November von US-Medien zum Sieger erklärt. Er soll am 20. Jänner als neuer Präsident vereidigt werden, Harris als erste Vizepräsidentin. Biden hat bereits einige Stellen im Weißen Haus besetzt und mehrere Kabinettsmitglieder nominiert.

Der amtierende Präsident Donald Trump (74) weigert sich unterdessen weiter, Bidens Sieg anzuerkennen. Er spricht seit Wochen von „massivem Wahlbetrug“, hat dafür aber keine belastbaren Beweise vorgelegt. US-Gerichte haben bereits zahlreiche Klagen abgeschmettert, mit denen er und seine republikanischen Verbündeten das Wahlergebnis anfechten wollten.

Nach einer ursprünglichen Weigerung leitete Trumps Regierung vor einer Woche aber die gesetzlich vorgesehene geordnete Amtsübergabe („transition“) ein. An diesem Montag sollten Biden und Harris etwa erstmals das streng vertrauliche Briefing der Geheimdienste bekommen, das normalerweise nur ans Weiße Haus geht. Zudem sagte die Leiterin der Corona-Arbeitsgruppe des Weißen Hauses, Deborah Birx, in einem TV-Interview, sie hoffe, Biden ebenfalls am Montag zu sprechen.


Kommentieren


Schlagworte