Ein letztes Mal Ibiza-U-Ausschuss in diesem Jahr

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss verabschiedet sich für heuer. Am Mittwoch und Donnerstag finden die letzten Befragungen in diesem Jahr statt. Hauptsächlich geht es um das Thema Glücksspiel mit Managern des Konzerns Novomatic, der in Verdacht steht, Gesetze der VP-FP-Regierung beeinflusst zu haben. Einblicke in die Ermittlungsarbeit zum Ibiza-Video erhoffen sich die Abgeordneten von der Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), Ilse Vrabl-Sanda.

Den Auftakt am Mittwoch macht Novomatic-Manager Alexander Merwald. Ihm folgt Stefan Krenn, Public-Affairs-Leiter des Glücksspielkonerns. Eigentlich hätte auch Markus Braun, Vorstand der Sigma Investment AG, am selben Tag befragt werden sollen. Er sagte mit Verweis auf die Coronapandemie ab. Er könnte noch einmal unter Androhung einer Beugestrafe und der Vorführung geladen werden.

Tags darauf sagt Vrabl-Sanda aus, die über die Arbeit der Ermittler rund um das Ibiza-Video Auskunft geben soll. Nach ihr soll am Donnerstag ein Beamter des Finanzministeriums über die Gesetzgebungsprozesse sprechen. Zu guter Letzt beschließt Casinos-Austria-Prokurist Peter Erlacher das Jahr noch einmal mit dem Thema Glücksspiel.

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