Ukraine droht Coop Himmelb(l)au mit Sanktionen

Im Zusammenhang mit Plänen für ein Operngebäude in der 2014 von Russland annektierten Krimstadt Sewastopol kündigt das ukrainische Außenministerium Sanktionen gegen das Wiener Architekturbüro Coop Himmelb(l)au an. Während Architekt Wolf D. Prix am Mittwoch gelassen gegenüber der APA reagierte, werden seine Aktivitäten auf der Krim derzeit von österreichischen Behörden sanktionsrechtlich geprüft.

„Wir werden es nicht tolerieren, dass ein europäisches Unternehmen mit der russischen Besatzungsmacht kooperiert, ukrainische und europäische Nichtanerkennungspolitik ignoriert und sich in der Rolle eines Komplizen des Putin‘schen Regimes bei der illegalen Besatzung der Krim wohlfühlt“, erklärte der Sanktionsbeauftragte des ukrainischen Außenministeriums, Oleksii Makeiev, am Dienstag gegenüber der APA.

Konkret sprach der hochrangige Diplomat davon, dass ukrainische Sanktionsprozeduren gegen Coop Himmelb(l)au eingeleitet würden, ein Strafverfahren bei der zuständigen Staatsanwaltschaft eingeleitet worden sei und es Einreiseverbote gebe. „Wir haben die EU über bereits diese rechtswidrige Aktivitäten informiert und werden unverzüglich auch die USA ausführlich informieren“, berichtete Makeiev.

Bereits zuvor hatte der ukrainische Botschafter in Wien, Olexander Scherba, in der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe) Sanktionen gegen das Architekturbüro angekündigt. Wolf D. Prix, der im Oktober von Scherba in der Angelegenheit angerufen worden war, sah am Mittwoch die Sanktionsdrohungen aus Kiew gelassen. „Ich habe nicht vor, in den Ferien nach Tschernobyl zu fahren“, scherzte er gegenüber der APA. Auch würde er lieber eine Oper als ein Atomkraftwerk oder eine Kaserne bauen, sagte er. Der Architekt betonte erneut, dass ein Kulturbau in Sewastopol nicht unter EU-Sanktionen falle.

Österreich lehne im Einklang mit der EU-Position die russische Annexion der Autonomen Republik Krim als völkerrechtswidrig ab und erachte die Krim und auch die Stadt Sewastopol als Staatsgebiet der Ukraine, referierte am Mittwoch ein Sprecher des österreichischen Außenministeriums gegenüber der APA. Es obliege der geschäftlichen Sorgfaltspflicht österreichischer Unternehmer die geltenden Sanktionsvorschriften einzuhalten, erklärte er im Zusammenhang mit aufrechten EU-Sanktionen, die sich auf die Annexion der Krim beziehen. „Die zuständigen österreichischen Behörden prüfen derzeit die sanktionsrechtliche Vereinbarkeit der Aktivitäten des infrage stehenden Unternehmens“, so der Vertreter des Außenamts.


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