Johnson und von der Leyen beraten über Brexit-Handelspakt

Nach der Unterbrechung am Vorabend werden die festgefahrenen Post-Brexit-Gespräche am Samstag zur Chefsache. Im Laufe des Tages wollten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der britische Premierminister Boris Johnson beraten. Ein Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs sei derzeit nicht geplant, sagte ein EU-Diplomat am Samstag in Brüssel und verwies auf die ohnehin für kommenden Donnerstag und Freitag geplante Konferenz.

EU-Chefunterhändler Michel Barnier zeigte sich weiterhin willens, ein Handelsabkommen mit Großbritannien zu erreichen. „Wir bleiben wie immer ruhig“, sagte er in London britischen Sendern, als er sich nach der Aussetzung der Verhandlungen per Zug auf den Rückweg nach Brüssel machte. „Und wenn es noch immer einen Weg gibt, werden wir sehen.“ Über die Chancen einer Einigung äußerte sich Barnier aber nicht.

Nachdem auch am Freitag kein Durchbruch erzielt werden konnte, seien die Verhandlungen unterbrochen worden, damit die Unterhändler ihre jeweilige Seite über den Stand der Dinge informieren könnten, teilten die Verhandlungspartner am Freitagabend mit. Barniers Gegenpart, der britische Unterhändler David Frost, sollte am Vormittag Johnson vor dessen Gespräch mit von der Leyen unterrichten.

Differenzen gibt es nach wie vor bei drei zentralen Punkten: Fischereirechte, Garantien für einen fairen Wettbewerb und die Regulierung der künftigen Beziehungen. Insidern beider Seiten zufolge blieben die Forderungen Frankreichs nach Fischereirechten in britischen Gewässern ein Kernproblem. Allerdings hätten auch Regierungschefs anderer EU-Länder Bedenken geäußert, sagte ein Diplomat und fügte mit Blick auf den französischen Präsidenten hinzu: „Es ist nicht nur Macron.“

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Die Zeit für eine Einigung wird knapp. Am 31. Dezember läuft die Übergangsfrist aus, in der Großbritannien noch den EU-Regeln für Handel, Reisen und Geschäftsbeziehungen unterworfen ist. Formell hatte das Vereinigte Königreich bereits am 31. Jänner 2020 die EU verlassen. Sollte kein Abkommen zustande kommen, befürchtet die Wirtschaft ab 2021 massive Störungen der Handelsbeziehungen sowie Zollschranken.


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