FPÖ-Chef Hofer rechnet mit baldigen Neuwahlen

FPÖ-Chef Norbert Hofer rechnet mit baldigen Neuwahlen. Er könne sich nicht vorstellen, dass die Regierung aus ÖVP und Grünen „das kommende Jahr übersteht“, meinte Hofer bei einer Pressekonferenz am Dienstag und verwies auf die jüngsten „Streitereien und Dispute“ innerhalb der türkis-grünen Koalition. Diese erinnerten ihn an die Auseinandersetzungen in der Großen Koalition in den Jahren 2016 und 2017.

Zum Teil seien in den vergangenen Tagen offene Dispute zwischen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) zu beobachten gewesen. Auch erinnerte Hofer an die „massive Kritik“ des VP-Wirtschaftsbundes an der angekündigten Erhöhung der Normverbrauchsabgabe oder an die Differenzen zwischen den Regierungspartnern in Sachen Flüchtlinge. Die Flüchtlingsströme werden im kommenden Jahr wieder zunehmen, zeigte sich der FPÖ-Chef überzeugt: „Und es ist schwer vorstellbar, dass die Grünen die notwendigen Maßnahmen mittragen.“

Das „Beste der beiden Welten“ werde zunehmend zum „Krieg der Welten“, höhnte Hofer. In dieser Phase sei dies jedoch schädlich für das Land. Die Regierung sei mit Kleinigkeiten beschäftigt und würde die notwendige Abstimmung vermissen lassen.

Ihm sei zugetragen worden, so Hofer, dass die ÖVP schon Plakatflächen für das Frühjahr bestellt habe. „Ob das eine Zwischenkampagne ist, oder ob das mehr bedeutet, wissen wir nicht.“ Aber auch die Freiheitlichen würden aufrüsten und die Weichen so stellen, „dass wir im kommenden Jahr auch im Rahmen einer Kampagne präsent sein können“, betonte der freiheitliche Bundesparteiobmann.

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Beim einem Treffen mit Kurz am Montag habe er diesen nicht nach dem Koalitionsklima befragt. „Das tut man einfach nicht.“ Bei dem Gespräch sei es um Sachthemen gegangen. Etwa habe man über die Auswirkungen der Coronakrise gesprochen, so Hofer. Ferner unterhalte er zu allen Parteichefs ein gutes Verhältnis. Dies sei wichtig für die Zusammenarbeit im Parlament.


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