Biden will schwarzen Ex-General zum Pentagon-Chef machen

Der künftige US-Präsident Joe Biden will erstmals in der Geschichte der Vereinigten Staaten einen Schwarzen zum Verteidigungsminister machen: den ehemaligen General Lloyd Austin. Das kündigte Biden am Dienstag in einer Mitteilung an. Als eine Aufgabe Austins (67) nannte Biden, „unsere Bündnisse angesichts globaler Bedrohungen neu zu beleben“. Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hatte in seiner Amtszeit mit dem Rückzug der USA aus der NATO gedroht.

Austin war bis zu seiner Verabschiedung in den Ruhestand 2016 Kommandant der im Nahen Osten stationierten US-Streitkräfte. Auf diesem Posten war Austin verantwortlich für die US-Einsätze unter anderem im Irak, in Syrien und in Afghanistan - alles Konfliktherde, die immer noch nicht befriedet sind. In seinen Dienstjahren von 2013 bis 2016 gewann die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in der Region an Kraft - was auch für Fragen an Austin sorgen könnte. Zu Beginn seiner mehr als 40-jährigen Karriere im US-Militär war er auch in Deutschland im Einsatz.

Austin würde nicht nur eine Bestätigung durch den Senat benötigen, sondern auch eine Ausnahmegenehmigung durch den Kongress, das US-Parlament. Nach geltenden Regeln müssen zwischen dem aktiven Militärdienst und einer Berufung zum Verteidigungsminister mindestens sieben Jahre vergehen. Hintergrund ist, dass das Pentagon von einem Zivilisten geführt werden soll.

Trumps erster Verteidigungsminister, Ex-General James Mattis, bekam eine solche Ausnahmegenehmigung 2017. Mattis war Ende 2018 zurückgetreten, nachdem Trump einen Abzug eines großen Teils der US-Truppen aus Syrien angekündigt hatte.

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Austin hatte von September 2010 bis Ende 2011 als General die US-Truppen im Irak befehligt. Der damalige Präsident Barack Obama - dessen Stellvertreter Biden war - hatte Austin anlässlich des Ausscheidens des Generals aus dem aktiven Dienst im Frühjahr 2016 ausdrücklich gelobt. Obama sagte damals, Austins „weises Urteil und unerschütterliche Führung“ hätten ihm als Präsidenten im Kampf gegen den IS geholfen.

In den vergangenen Wochen war auch die frühere Pentagon-Mitarbeiterin Michèle Flournoy als wahrscheinliche Kandidatin gehandelt worden. Die „New York Times“ berichtete am Dienstag, dass es in der Demokratischen Partei Druck auf Biden gegeben habe, einen Schwarzen Amerikaner als Verteidigungs- oder Justizminister auszuwählen.


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