Corona-Regeln in vielen Ländern problematisch für Demokratie

In der Corona-Pandemie haben laut einer Studie 61 Prozent der untersuchten Länder aus demokratischer Sicht problematische Maßnahmen ergriffen. Einige der Beschränkungen seien „illegal, unverhältnismäßig, zeitlich unbegrenzt oder unnötig“ gewesen, heißt es in der am Mittwoch veröffentlichten Studie der Nichtregierungsorgansation Idea. Auch in 43 Prozent der als demokratisch geltenden Länder wurden solche Corona-Regeln erlassen.

Für die Studie wurden Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in beinahe allen Ländern der Welt analysiert. Untersucht wurden dabei 22 Kategorien, darunter Einschränkungen der Bewegungsfreiheit, der Meinungsfreiheit und der Pressefreiheit. Die Forscher werteten auch aus, ob die Regierungen exzessive Gewalt bei der Durchsetzung der Corona-Regeln anwendeten.

90 Prozent der autoritär regierten Länder führten demnach für die Demokratie und die Menschenrechte problematische Regeln ein. „Was noch mehr überrascht, ist das so viele Demokratien Maßnahmen ergriffen haben, die problematisch sind“, sagte der Generalsekretär der Organisation Idea, Kevin Casas-Zamora, der Nachrichtenagentur AFP.

Das als demokratisch geltende Indien führt die Weltrangliste der Staaten an, die undemokratische Maßnahmen erließen. Dahinter folgen Algerien und Bangladesch. In Europa führt Russland diese Liste an. Auch fünf EU-Länder erließen demnach problematische Beschränkungen: Bulgarien, Ungarn, Polen, die Slowakei und Slowenien.

Die Verfasser der Studie loben aber auch Länder als Vorbilder, die gutes Pandemie-Management mit der Einhaltung demokratischer Regeln verbinden. Darunter sind Länder wie Island, Finnland, Norwegen und Taiwan.


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