Erdogan fürchtet sich nicht vor Sanktionen

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich im Hinblick auf den EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel unbeeindruckt von möglichen Sanktionen gegen sein Land im Streit um Erdgaserkundungen im Mittelmeer gezeigt. Jegliche Entscheidung zu Sanktionen „tangiert die Türkei nicht besonders“, sagte Erdogan am Mittwoch. Zum Konflikt über Grenzverläufe im östlichen Mittelmeer sagte Erdogan, die Türkei werde nicht zurückweichen und weiter ihre Rechte schützen.

Beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU sollen auch mögliche Sanktionen gegen die Türkei wegen der umstrittenen Erdgassuche im östlichen Mittelmeer diskutiert werden. EU-Mitglieder wie Griechenland und Zypern werfen der Türkei vor, dort illegal Erdgasvorkommen zu erkunden. Die türkische Regierung weist die Vorwürfe zurück und vertritt den Standpunkt, dass die Erdgassuche rechtmäßig ist.

EU-Ratschef Charles Michel hatte zuvor gesagt, die Bewertung der Entwicklungen seit Anfang Oktober sei nicht positiv. So habe es weitere einseitige Handlungen und feindselige Botschaften und Rhetorik gegeben. Deswegen werde man beim EU-Gipfel über die nächsten Schritte beraten.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten Anfang Oktober beschlossen, beim Dezember-Gipfel eine Bewertung der türkischen Politik vorzunehmen. Zugleich wurde vereinbart, im Fall neuer einseitiger Maßnahmen der Türkei alle möglichen Instrumente und Optionen zu nutzen - was auch neue Sanktionen einschließen könnte. Für den Fall, dass sich der Konflikt mit den EU-Ländern Griechenland und Zypern beruhigt, war der Türkei eine engere Kooperation in Aussicht gestellt worden.

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