Raab betont Recht auf gewaltfreies Leben

Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) erinnert am Internationalen Tag der Menschrechte eindrücklich daran, dass „Menschenrechtsverletzungen weltweit leider immer noch an der Tagesordnung sind“. Zudem würden „Frauenrechte in vielen Gegenden der Welt massiv verletzt“, so Raab mit Verweis auf Gewaltformen wie Zwangsheirat, Menschenhandel und Weibliche Genitalverstümmelung. Jeder Mensch habe das „Recht auf ein gewaltfreies Leben und körperliche Unversehrtheit“, sagte Raab.

Sie erklärte zudem, dass „auch in Österreich häusliche Gewalt sowie kulturell bedingte Gewalt gegen Frauen und Kinder leider immer noch traurige Realität ist“. „Die Menschenrechte sind die unverrückbare Leitlinie des politischen Handelns. 72 Jahre nach der Unterzeichnung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind Menschenrechte aktueller und wichtiger denn je“, postulierte Justizministerin Alma Zadić (Grüne).

Die Hilfsorganisation Caritas Europa rief die Staats- und Regierungschefs in Europa zu konsequenterem Schutz von Menschenrechten auf. Jüdische Aktivisten schlossen sich weltweit in mehr als 25 Städten zusammen, um auf den „Genozid an den Uiguren“ durch China aufmerksam zu machen. Zudem gab es in Wien eine Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan.

Die österreichische Liga für Menschenrechte warnte eindringlich vor einer Aushöhlung der Grundrechte. Liga-Präsidentin Barbara Helige übte scharfe Kritik am nachlässigen Umgang der Regierung mit der Verfassung im Zusammenhang mit der Corona-Gesetzgebung. Der Österreichische Journalisten Club (ÖJC) ersuchte die Bundesregierung „dringend“, dem Whistleblower Julian Assange in Österreich politisches Asyl zu gewähren.


Kommentieren


Schlagworte