Britischer Kulturminister hofft weiter auf Brexit-Pakt

Nach den skeptischen Worten des britischen Premierministers Boris Johnson und der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leysen zu einem Brexit-Handelspakt mit der EU rudert die Regierung in London nun etwas zurück. Zwar stimme er dem Regierungschef zu, dass ein Scheitern der Verhandlungen wahrscheinlich sei. Doch gebe es „eine bedeutende Möglichkeit, dass wir diesen Deal hinbekommen“, sagte Kultur- und Medienminister Oliver Dowden am Freitag dem Sender Sky News.

„Wir haben fast 90 Prozent des Weges geschafft“, sagte Dowden weiter. Ein Handelsvertrag sei für die EU wie für das Vereinigte Königreich die beste Lösung - aber nicht zu jedem Preis. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte sich nach Angaben von Diplomaten am Freitag skeptisch bezüglich einer Einigung gezeigt. Sie hatte für den kommenden Sonntag eine Entscheidung angekündigt. Die Knackpunkte haben sich seit Monaten nicht geändert: Fischerei, fairer Wettbewerb und die Frage, wie Vereinbarungen im Streitfall rechtlich durchgesetzt werden.

Johnson hatte am Donnerstagabend gesagt: „Ich denke, wir müssen uns sehr, sehr klar darüber sein, dass es nun eine hohe Wahrscheinlichkeit - eine hohe Wahrscheinlichkeit - gibt, dass wir eine Lösung haben werden, die eher der australischen Beziehung mit der EU entspricht als der kanadischen.“ Alle müssten sich nun auf „die australische Option“ vorbereiten - also Handel ohne Abkommen, wobei Zölle nach Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) fällig würden.


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