Trotz Krisenbudget ein voller Gabentisch in Kufstein
Stadt Kufstein könnte bis Ende 2021 an die 4 Mio. Euro verlieren. Trotzdem kann Bürgermeister Krumschnabel ein solides Budget vorlegen.
Von Wolfgang Otter
Kufstein – Drei Millionen Euro weniger Abgabenertragsanteile des Bundes, mehrere hunderttausend Euro weniger Einnahmen aus dem Posten eigene Steuern. Die finanzielle Aussicht für 2021 ist wenig rosig. „Trotzdem ist es gelungen, fast alle Wünsche der Gemeinderatsfraktionen im Budget für 2021 unterzubringen“, berichtet Bürgermeister Martin Krumschnabel, der den Haushaltsentwurf am Mittwoch dem Kufsteiner Gemeinderat vorlegen wird. Man werde sparsam sein, wolle aber keinesfalls das Kultur- und Vereinsleben behindern „und so viel Normalität wie möglich ermöglichen“. Daher ist auch Geld für Veranstaltungen reserviert, „sollte es möglich sein, dass sie stattfinden, wird das auch der Wirtschaft in der Stadt durch die Belebung zugutekommen. Wenn sie nicht möglich sind, können wir das Geld für Wirtschaftsförderungsmaßnahmen verwenden“, erklärt Krumschnabel.
Der laufende Haushalt weist 58,34 Mio. Euro an Einnahmen auf, Ausgaben sind in der Höhe von 54,8 Mio. Euro geplant, damit können 3,7 Mio. Euro in die so genannte operative Gebarung fließen. Insgesamt muss die Stadt für die bereits laufenden Investitionen vor allem im Schul- und Kindergartenbereich im Jahr 2021 rund vier Mio. Euro stemmen, wird dafür aber keine Nettoneuverschuldung eingehen.
Geld fließt auch in die Ausfinanzierung der Fachhochschule, Endabrechnung Stadtpark sowie in den Straßenbau, wo neben der laufenden Sanierung der Gemeindestraßen im nächsten Jahr auch die Gehsteigerrichtung für den neuen Kreisverkehr in Kufstein Zell vorgesehen ist. Weitere 520.000 Euro, die aus heuer nicht umgesetzten Vorhaben stammen, sind für die Errichtung eines Jugendspielplatzes, das Umweltschutzprojekt Next Bike, die Umsetzung der Basketballanlage in der Kufstein Arena, die Fertigstellung des Kufstein Buches und die Fertigstellung der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED reserviert.
„Andere Großprojekte wie das Schulzentrum Sparchen und das Blaulichtzentrum können aufgrund von Bundeszuschüssen ohne weitere finanzielle Belastung der Gemeinde fertig gestellt werden“, sagt Krumschnabel. Von diesen Bundeszuschüssen wird auch abhängen, ob der Turnsaal in Zell neu gebaut wird. Derzeit ist eine Sanierung vorgesehen. „Bei einer neuerlichen Sonderförderung von 50 % seitens des Bundes plädiere ich für den Neubau, so kostengünstig bekommen wir den nie mehr.“ Was die Schulden anbelangt, rechnet BM Krumschnabel damit, dass Kufstein Ende 2021 mit 25,8 Mio. Euro abschließen kann. Man plane zwar Kredite über 2,5 Mio. Euro aufzunehmen, werde aber in gleicher Höhe andere Darlehen tilgen. Für die weitere Planung ab 2022 gebe es viele Fragezeichen und die Unsicherheit, wie sich die Wirtschaft entwickelt. „Wir haben aber in den vergangenen Jahren viel Geld in die Infrastruktur und Bildung investiert und damit notwendige Projekte abgeschlossen“, so Krumschnabel. Wünschenswerte Vorhaben wie Sportplatz oder Eishalle könnten notfalls warten.