Führender Republikaner McConnell gratuliert Biden zum Sieg

Sechs Wochen nach der US-Präsidentenwahl hat der einflussreiche Mehrheitsführer der US-Republikaner im Senat, Mitch McConnell, den Demokraten Joe Biden als Wahlsieger anerkannt. „Das Wahlleutegremium hat gesprochen. Deshalb möchte ich heute dem gewählten Präsidenten Joe Biden gratulieren“, sagte McConnell am Dienstag im US-Senat. McConnell gilt als enger Vertrauter des amtierenden Präsidenten Donald Trump.

McConnells Anerkennung von Bidens Wahlsieg hat besondere Bedeutung, weil sich sein Parteifreund Trump noch immer weigert, das Ergebnis der Wahl und seine Niederlage öffentlich anzuerkennen. Bisher hatten erst wenige Republikaner im US-Kongress Biden öffentlich zum Sieg gratuliert.

Als einer der letzten Staats- und Regierungschefs gratulierte auch der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro. Er habe damit begonnen, den Kontakt zu Biden herzustellen, sagte der enge Verbündete des abgewählten Präsidenten Donald Trump am Dienstag im brasilianischen Fernsehen. Nach der Bestätigung durch das Wahlleutekollegium gebe es über das Ergebnis nichts mehr zu diskutieren, sagte der rechtspopulistische Politiker. Bolsonaro hatte sich nach dem Urnengang Anfang November besorgt über möglichen Wahlbetrug gezeigt.

Am Montag hatten in den 50 US-Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk Washington die 538 Wahlleute stellvertretend für das Volk ihre Stimmen für den künftigen Präsidenten abgegeben. Damit ist Bidens Sieg nun auch offiziell. Die Amerikaner wählen ihren Präsidenten indirekt. In den allermeisten Bundesstaaten erhält der Kandidat, der am Wahltag die Mehrheit der Stimmen aus dem Volk bekommen hat, auch alle Stimmen der dortigen Wahlleute.

Die Abstimmung der Wahlleute ist in normalen Wahljahren eine Formalie, weil der unterlegene Kandidat in der Regel noch in der Wahlnacht seine Niederlage einräumt. Trump stellt sich weiterhin als Opfer massiven Wahlbetrugs dar, für den es keine Anhaltspunkte gibt.

Das Endergebnis der Wahl wird offiziell am 6. Jänner im Kongress in Washington verkündet. Biden soll am 20. Jänner vereidigt werden. An dem Tag endet Trumps Amtszeit nach der Verfassung automatisch - auch, wenn er seine Niederlage nicht eingesteht. Dass Biden gewonnen hat, ist spätestens seit dem 7. November klar, als ihn führende US-Medien zum Sieger ausgerufen hatten. Die zuständigen US-Behörden erklärten die Wahl zur sichersten jemals in den USA.

Bidens Amtseinführung am 20. Jänner soll angesichts der Corona-Pandemie ohne das sonst bei der Amtsübergabe übliche Massenpublikum stattfinden. Das für die Vereidigung des Präsidenten zuständige Komitee rief die Bevölkerung am Dienstag dazu auf, von Reisen abzusehen und die Amtseinführung stattdessen von zu Hause aus zu verfolgen. Geplant sei eine Veranstaltung, die den Traditionen gerecht werde, zugleich aber dafür sorge, dass die Bevölkerung geschützt werde und sich das Coronavirus nicht weiter ausbreite.


Kommentieren


Schlagworte