Biden wirbt um Stimmen bei Senats-Stichwahlen in Georgia

Vor den bedeutenden Stichwahlen im Jänner um zwei Sitze im mächtigen US-Senat hat der künftige US-Präsident Joe Biden eindringlich um die Unterstützung für die demokratischen Kandidaten in den Rennen geworben. Die Wähler müssten abstimmen als hinge ihr Leben davon ab, „denn das tut es“, sagte Biden am Dienstagnachmittag (Ortszeit) bei einem Wahlkampfauftritt im US-Bundesstaat Georgia, wo am 5. Jänner die beiden Stichwahlen anstehen.

Bei der Präsidentschaftswahl am 3. November habe bereits eine Rekordzahl von Menschen in Georgia ihre Stimme abgegeben und gewählt, als ginge es um Leben. „Das müsst ihr noch mal tun“, appellierte Biden an die Bürger. Er brauche die beiden demokratischen Kandidaten aus Georgia im Senat, um in der Kammer Verbesserungen für das ganze Land auf den Weg zu bringen.

Mit den Rennen in Georgia entscheidet sich, ob Bidens Demokraten die Kontrolle über den Senat bekommen oder die Republikaner die Mehrheit in der Parlamentskammer behalten. Um die Mehrheit zu erlangen, müssten sich die Demokraten Jon Ossoff und Raphael Warnock gegen die republikanischen Senatoren Kelly Loeffler und David Perdue durchsetzen.

Georgia galt lange als Hochburg der Republikaner. Bei der Präsidentschaftswahl im November unterlag der republikanische Amtsinhaber Donald Trump dort jedoch, Biden gewann den Staat knapp. Biden ist der erste Demokrat seit Bill Clinton im Jahr 1992, der sich eine Mehrheit im traditionell konservativen Südstaat sichern konnte.

Die Demokraten kontrollieren bereits das Repräsentantenhaus, doch ist für Gesetzesbeschlüsse auch die Zustimmung des Senats erforderlich. Dieser ist die mächtigere der beiden Parlamentskammern, weil er auch allen bedeutenden Personalentscheidungen des Präsidenten - von Ministern bis Richterposten - die Zustimmung erteilen muss.

Ossoff sagte bei der Veranstaltung in Atlanta: „Es ist an der Zeit, zu wählen wie nie zuvor.“ Georgia habe die Chance, das nächste Kapitel amerikanischer Geschichte zu definieren, und müsse sicherstellen, dass Biden seine Agenda im Senat durchsetzen könne. Andernfalls könnten die Republikaner alles blockieren.

Seit Montag können die Wähler in Georgia ihre Stimmen für die Wahlen im Jänner abgeben. Biden rief die Wähler auf, diese Möglichkeit der frühen Stimmabgabe unbedingt zu nutzen.


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