Außenminister beraten über Atomabkommen mit dem Iran

Die Außenminister der verbliebenen Staaten des Atomabkommens mit dem Iran halten am Montag ein Online-Treffen ab. Die Gespräche stehen im Zeichen iranischer Pläne zur Ausweitung des Atomprogramms. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten darauf tief besorgt reagiert. Das vom Parlament in Teheran beschlossene Gesetz würde in allen Punkten gegen das Wiener Atomabkommen verstoßen, das allerdings nicht funktioniert.

Das Abkommen von 2015, das von den fünf Veto-Mächten im UN-Sicherheitsrat sowie Deutschland mit dem Iran ausgehandelt und von den Vereinten Nationen übernommen wurde, soll die Islamische Republik vom Bau einer Atombombe abhalten und zugleich ihre wirtschaftliche Isolation beenden. Durch den Ausstieg der USA und die Verhängung von US-Sanktionen, an die sich auch die europäischen Partner faktisch halten, sind die wirtschaftlichen Ziele kaum erreichbar.

Der Machtwechsel in den Vereinigten Staaten könnte das Abkommen nun wiederbeleben; allerdings will der künftige Präsident Joe Biden es um weitere Forderungen an Teheran ausweiten. Der Iran betont, vollständig zu den Vorgaben des Atomabkommen zurückkehren zu wollen, wenn die USA es täten.

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