ÖBAG Vorstand Schmid bestreitet Einsicht in Steuerakten

Wien – Thomas Schmid, Vorstand der Staatsholding ÖBAG, weist Vorwürfe zurück, er habe 2017 als Generalsekretär im Finanzministerium auf Bitten seiner Schwester Einsicht in private Steuerakten genommen. Sein Anwalt Thoams Kralik hat die Einstellung eines deswegen eingeleiteten Verfahrens wegen des Vorwurfs des Amtsmissbrauchs beantragt.

Kralik berichtete, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft bei den Finanzbehörden Informationen eingeholt habe. Das Ergebnis finde sich auch im Akt: „Thomas Schmid hat nie Einsicht in private Steuer­akten genommen.“ Schmid sei es daher nicht zumutbar, „dass er öffentlich eines Amtsmissbrauchs verdächtigt wird, obwohl inzwischen klar bewiesen ist, dass die Verdächtigungen keinerlei Substrat haben“. (TT)