Schallenberg rechnet mit Brexit-Einigung

Die Brexit-Verhandlungen verlaufen äußerst zäh, doch rechnet Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) noch mit einer Einigung. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir keinen Deal finden“, sagte Schallenberg am Dienstagabend in einem APA-Gespräch. „Wenn man dann in letzter Minute noch einen Deal findet, kann man den provisorisch auch noch in Kraft setzen.“ Das mache auch „psychologisch einen ganz großen Unterschied, selbst wenn die Prozeduren erst im Jänner folgen können.“

So wüssten alle Partner, „auch jene in der Wirtschaft“, dass es einen Einigung gebe. Die nächsten Schritte, etwa im Europäischen Parlament, könnten dann ja Anfang nächsten Jahres gesetzt werden. „Ich hielte es für absurd, wenn Großbritannien nach jahrelangen Scheidungsverhandlungen letztlich ohne Fallschirm von Bord springt und wir plötzlich überhaupt keinerlei Vertragsbeziehungen mehr mit einem Partner haben, der immerhin 40 Jahre mit uns gemeinsam in der EU war“, hegte Schallenberg die Hoffnung, dass ein „No-Deal“ vermieden werden kann.

Grundsätzlich glaubt der Außenminister nicht, dass die langwierigen Verhandlungen dem Zusammenhalt in der EU Schaden zufügen werden. „Erinnern wir uns zurück an den Beginn, da hat es geheißen, andere Länder könnten dem Brexit-Modell folgen, die Briten werden es schaffen, uns auseinanderzudividieren und gegeneinander ausspielen - nichts davon ist geschehen.“ Vielmehr habe es einen Prozess gegeben, wo die Europäische Union von Tag eins bis zum letzten Tag geschlossen aufgetreten ist.“ Dass die Verhandlungen so schwierig seien, weil es sich um ein „langsames Auseinanderziehen von eigentlich ineinander verwachsenen Strukturen“ handle, sei möglicherweise Abschreckung genug für andere Mitgliedsstaaten, die sich vielleicht „vor ein paar Jahren“, mit dem in den Gedanken gespielt hätten, dass ein Verlassen der EU „doch eine Option wäre“.

Momentan geschehe das, „was wir in Europa eigentlich sehr gut können“, analysierte Schallenberg. „Wir haben die Uhren wieder angehalten.“ Der Außenminister zeigte auch Verständnis, dass den Briten die „Fischerei“ ein wichtiges Anliegen sei. Dieses Thema sei für einen Binnenstaat wie Österreich vielleicht erstaunlich, aber die Fischer seien eben in Großbritannien „wie bei uns die Bergbauern im Alpengebiet“. „Da würden wir auch emotional reagieren.“

Eineinhalb Wochen vor dem Ende der Brexit-Übergangsphase hatte sich am Dienstag offenbar Bewegung in der Hauptstreitfrage des künftigen Zugangs für EU-Fischkutter zu britischen Gewässern abgezeichnet. Ein Handelspakt in letzter Sekunde schien wieder möglich.


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