Armenischer Regierungschef will Neuwahlen im kommenden Jahr

Nach massiven Protesten in der Südkaukasus-Republik Armenien hat Regierungschef Nikol Paschinian vorgezogene Parlamentswahlen im kommenden Jahr in Aussicht gestellt. Paschinian schrieb am Freitagabend auf Facebook, er lade parlamentarische und interessierte außerparlamentarische Kräfte zu Gesprächen darüber ein. Einen genauen Zeitpunkt nannte der Ministerpräsident nicht, betonte aber: „Ich klammere mich nicht an den Sitz des Ministerpräsidenten.“

Er sei aber bereit, Armenien weiter zu führen, „wenn das Volk das Vertrauen in dieser schweren Zeit bekräftigt“, fügte Paschinian hinzu. Der Regierungschef steht seit dem Ende der Gefechte in der Konfliktregion Berg-Karabach innenpolitisch unter massivem Druck. Die Opposition und ihre Anhänger fordern seinen Rücktritt. Sie machen den Regierungschef für die militärische Niederlage gegen Aserbaidschan verantwortlich.

„Es gibt nur eine Möglichkeit, Antworten auf all diese Fragen zu erhalten - vorgezogene Parlamentswahlen abzuhalten“, schrieb Paschinian. Er sei dabei „Garant einer freien Willensäußerung“.

Aserbaidschan hatte sich in dem jüngsten Krieg um Berg-Karabach weite Teile des Anfang der 1990er verlorenen Gebiets zurückgeholt. Die neuen Kämpfe hatten am 27. September begonnen und dauerten bis zum 9. November. Insgesamt starben auf beiden Seiten mehr als 4.600 Menschen - die meisten davon Soldaten. Allein auf armenischer Seite kamen 60 Zivilisten ums Leben. Der Konflikt selbst ist schon jahrzehntealt.


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