SPÖ-interner Zwist über Hofburg-Kandidatur

Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer wünscht sich, dass die SPÖ eine eigene Kandidatin bei der Hofburg-Wahl ins Rennen schickt, und zwar die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures. In Wien löste er damit am Montag keine Freude aus: Bures selbst ist gegen derartige Spekulationen, auch Wiens mächtiger SPÖ-Chef und Bürgermeister Michael Ludwig bremste und bezeichnete eine Diskussion darüber derzeit als „entbehrlich“. Die Bundespartei will sich die Entscheidung noch offen lassen.

Ein Sprecher von Bures verwies auf APA-Anfrage allerdings auf die jüngsten Aussagen der Zweiten Nationalratspräsidentin, die immer noch gültig seien: Bures hatte zuletzt erklärt, „dass die Sozialdemokratie, falls er noch einmal antritt, Alexander Van der Bellen unterstützen wird“. Der Respekt gebiete es auch, nicht über das Amt zu spekulieren, denn es gebe einen amtierenden Bundespräsidenten, erklärte ihr Sprecher. Es habe große Tradition, dass es keine Gegenkandidatur gebe, wenn sich der Amtsinhaber für eine zweite Periode bewirbt.

Wiens Bürgermeister Ludwig, der als enger Vertrauter von Bures gilt, wies den Vorstoß des westlichen Genossen ebenfalls zurück: „Aus Respekt vor dem Amt und insbesondere aus Respekt vor der Person Alexander Van der Bellen, den Bürgermeister Ludwig außerordentlich schätzt und mit dem ihm ein sehr gutes Vertrauensverhältnis verbindet, hält er jegliche Diskussion zum derzeitigen Zeitpunkt für absolut nicht notwendig und auch für entbehrlich“, ließ Ludwig in einer schriftlichen Stellungnahme der Wiener Landespartei auf APA-Anfrage ausrichten.

Ein Sprecher der Bundespartei betonte gegenüber der APA, „es ist noch zu früh für eine Entscheidung“, denn die Wahl werde voraussichtlich im Herbst 2022 stattfinden. Es sei ja auch die Frage offen, ob der amtierende Bundespräsident wieder kandidiert. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner werde „dem Parteivorstand zum gegebenen Zeitpunkt einen Vorschlag unterbreiten“, derzeit liege der Fokus auf der Bewältigung der Corona-Krise. Bures bekleide als Zweite Nationalratspräsidentin das höchste Amt, das die SPÖ in der Opposition zu vergeben habe - dies zeige „die Wertschätzung und Anerkennung, die sie in der SPÖ genießt“.

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Auch in anderen Landesparteien waren die Reaktionen verhalten: „Wir sind nach wie vor der Meinung, dass es überhaupt keinen Anlass gibt, sich jetzt Gedanken zu machen über eine Bundespräsidentenwahl im Herbst 2022“, sagte der burgenländische SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst auf APA-Anfrage. Es bleibe so, wie dies Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) beim letzten Vorstoß gesagt habe: „Das wird intern in den Gremien beraten und dann wird eine Entscheidung gefällt und rechtzeitig bekanntgegeben.“ Der Kärntner SPÖ-Vorsitzende Peter Kaiser blieb ebenfalls bei seiner Meinung, dass sich die Frage derzeit nicht stelle.

Zu früh findet den Zeitpunkt auch der steirische SPÖ-Vorsitzende Anton Lang: „Diese Frage ist zur gegebenen Zeit in unseren Gremien und nicht öffentlich zu diskutieren.“ Die oberösterreichische Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer sah zwei Jahre vor der Wahl auch keine Notwenigkeit der Debatte. Für die SPÖ Niederösterreich ist die Angelegenheit laut einer Sprecherin ebenso „momentan kein Thema“.


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