Schweden hat OSZE-Vorsitz übernommen

Schweden hat mit dem Start ins neue Jahr den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen. Das Mandat hat das skandinavische EU-Land turnusgemäß für ein Jahr inne. Die Schweden wollen sich während dieser Zeit vor allem für die Stärkung der Sicherheit und Demokratie in Europa und der unmittelbaren Umgebung einsetzen. Im Fokus sollen dabei drei Dinge stehen: Menschenrechte, Demokratie und rechtsstaatliche Prinzipien.

„Wir hoffen, dass 2021 das Jahr wird, in dem alle Menschen die Möglichkeit erhalten, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen“, sagte Schwedens Außenministerin Ann Linde am Donnerstag in einem Twitter-Video. „Damit es möglich wird, mit Vollgas wieder zum Kampf für Demokratie, Gleichberechtigung, Freiheit und Menschenrechte zurückzukehren.“

Man wolle sich weiter für die Demokratie in aller Welt einsetzen und Aktivisten in Weißrussland, Hongkong und anderswo unterstützen, wo diese für Demokratie kämpften. Auch Klimaschutz und Umwelt werden laut Linde eine Rolle spielen. An der feministischen Außenpolitik Schwedens werde sich darüber hinaus nichts ändern.

Schweden löst damit Albanien als OSZE-Vorsitzender ab. 2022 ist dann Polen dran. Österreich hatte den Vorsitz zuletzt 2017 inne.

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Die OSZE hat ihren Sitz in Wien, ihr gehören insgesamt 57 Staaten aus Europa, Nordamerika und Asien an. Oberstes Ziel der Organisation ist die Sicherung von Frieden und Stabilität in Europa. Ihre Aufgaben sind vielfältig: Sie reichen von der Beobachtung von Wahlen über das Vorantreiben von Pressefreiheit und den Schutz von Minderheiten bis hin zum Kampf gegen Menschenschmuggel und Terrorismus.


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