Festnahmen und Anzeigen bei Corona-Demos in NÖ und OÖ
Zu einer angemeldeten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen haben sich am Mittwochnachmittag rund 2.500 Personen in Wiener Neustadt eingefunden. Wie Polizeisprecher Johann Baumschlager mitteilte, verlief die Kundgebung „grundsätzlich friedlich“. Dennoch habe es drei Festnahmen und 30 Anzeigen nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz gegeben. Weitere Protestveranstaltungen gab es am Dreikönigstag in drei weiteren Städten in Niederösterreich und ebenfalls in Oberösterreich.
Die unter dem Motto „Wiener Neustadt steht auf“ laufende Veranstaltung begann um 15.00 Uhr. Treffpunkt war das Alte Rathaus in der Statutarstadt. Gegen 16.30 Uhr war der mehr als zwei Kilometer lange Marsch zurückgelegt. An Ort und Stelle waren neben einigen Kriminalbeamten in Zivikleidung auch Mitglieder der Einsatzeinheit Niederösterreich, vom Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LTV) sowie vom Stadtpolizeikommando Wiener Neustadt.
Eingegriffen werden musste seitens der Exekutive Baumschlager zufolge, weil „eine Gruppe von Extremisten bzw. Radikalen Wirbel gemacht“ habe. Die Rede war u.a. von „antidemokratischer Beeinflussung“. Die Aktion sei allerdings unter dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit abgelaufen, betonte der Chefinspektor. Beobachtet wurden auch Unterschreitungen der Sicherheitsabstände sowie zahlreiche Personen ohne Mund-Nasen-Schutz.
Völlig friedlich sind laut Polizei Demonstrationen in drei Bezirksstädten abgelaufen. In Amstetten waren 1.000 Personen anwesend, in Tulln 250 und in Waidhofen a. d. Thaya exakt 22. Genau vor einer Woche hatte eine Corona-Demo in St. Pölten rund 800 Teilnehmer angelockt. Auch die Kundgebung in der Landeshauptstadt war ohne gröbere Zwischenfälle über die Bühne gegangen.
Auch in Oberösterreich protestierten erneut hunderte Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. In Braunau am Inn waren laut Polizei 300 bis 400 Menschen unterwegs, in Linz rund 180. In Oberösterreich haben sich in den vergangenen Tagen immer wieder Menschen über die Sozialen Medien verabredet, um gegen die Corona-Bestimmungen zu protestieren. Zum Teil wurden die Treffen als Versammlung angemeldet, zum Teil nicht und nur als „Spaziergang“ bezeichnet.
In Linz waren rund 50 Polizisten waren im Einsatz, es gab keine Vorkommnisse, hieß es Mittwochabend von der Pressestelle der Polizei auf APA-Anfrage. Anders die Situation in Braunau am Inn: Eine Frau wurde vorläufig festgenommen, weil sie ihre Identität nicht preisgeben wollte. Weiters wurden 26 Anzeigen erstattet, weil der Mindestabstand nicht eingehalten oder kein Mund-Nasen-Schutz getragen wurde.
Bei einer Demo am Neujahrstag in Linz hatten viele Teilnehmer ein ärztliches Attest bei sich, das ihnen bescheinigte, von der Maskenpflicht befreit zu sein. Das war am Dreikönigstag nicht der Fall. Der oö. Ärztekammerpräsident Peter Niedermoser hatte daraufhin gegenüber Medien eine Überprüfung der Atteste angekündigt.
Die Polizei erwartet, dass es in nächster Zeit noch mehrere Verabredungen von Corona-Protestlern geben werde. Man verfolge die Organisation über die Sozialen Medien daher sehr genau und werde gegebenenfalls vor Ort präsent sein, hieß es.