Biden will Richter Garland zu Justizminister machen

Der gewählte US-Präsident Joe Biden will den renommierten Richter Merrick Garland zu seinem Justizminister machen. Das ließ der künftige US-Regierungschef am Donnerstag mitteilen und bestätigte damit Medienberichte vom Mittwoch. Garlands Stellvertreterin soll die Staatsanwältin Lisa Monaco werden. Der frühere US-Präsident Barack Obama hatte Garland 2016 als Richter für den Obersten Gerichtshof nominiert, die Republikaner im Senat blockierten die Personalie jedoch.

Der Senat muss auch Bidens Kabinettsmitglieder bestätigen. Garlands Kandidatur dürfte dort aber auf breite Zustimmung stoßen, zumal er als relativ unabhängiger und unpolitischer Richter gilt. Garland ist 68 Jahre alt und derzeit Richter an einem Bundesgericht in der Hauptstadt Washington.

Viele linke Demokraten hatten Biden gedrängt, einen politischeren Kandidaten für das Justizministerium auszuwählen. Sie erhoffen sich nach der Amtszeit von Präsident Donald Trump eine Führung des Justizministeriums, die sich offensiv für eine Stärkung der Bürgerrechte und gegen Rassismus einsetzen würde. Biden soll am 20. Jänner als neuer Präsident vereidigt werden.

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