Wirtschaftsforscher Kocher soll Aschbacher nachfolgen

Die ÖVP wird die Nachfolge der nach einer Plagiatsaffäre zurückgetretenen Arbeitsministerin Christine Aschbacher schon heute, Sonntag, regeln. Dem Vernehmen nach ist die Wahl auf den Chef des Instituts für Höhere Studien (IHS) und Leiter des Fiskalrates, Martin Kocher, gefallen. Für 13 Uhr hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu einer Pressekonferenz geladen. Die Angelobung erfolgt am Montag.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen will noch am Sonntag ein erstes Gespräch mit dem Nachfolger führen, hieß es aus der Hofburg. Die Angelobung ist dann für morgen, Montag, geplant.

Kocher ist kein ÖVP-Mitglied und soll als Experte das Arbeitsressort übernehmen, hieß es am Sonntag aus Parteikreisen. Angesichts der durch die Corona-Krise ausgelösten Rekordarbeitslosigkeit steht der 47-jährige gebürtige Salzburger im Arbeitsministerium jedenfalls vor großen Herausforderungen.

Die Präsidentin der Arbeiterkammer, Renate Anderl, hatte schon am Vormittag volle Konzentration der Regierung und vor allem des Nachfolgers im Arbeitsministerium auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze gefordert. „Eine Schonfrist wird es nicht geben können. Mehr als eine halbe Million Menschen ohne Arbeit warten dringend und seit Monaten auf Antworten. Und auch andere Themen, allen voran Regelungen für Homeoffice, müssen dringend gelöst werden“, so die SP-Politikerin in einer Aussendung.

Die FPÖ forderte nach dem Abgang Aschbachers auch den Rücktritt von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). „Verständlicherweise fragen sich nun viele Bürger, warum man wegen missratener Abschlussarbeiten zurücktreten muss, wegen der politischen Verantwortung für vier Todesopfer eines islamistischen Terroranschlags aber nicht“, sagte Klubchef Herbert Kickl in einer Aussendung.

Die NEOS plädierten für eine größere Regierungsumbildung. Generalsekretär Nikola Donig sprach sich dafür aus, angesichts der Corona-Pandemie ein eigenes Gesundheitsministerium zu schaffen und die Zuständigkeit für den Arbeitsmarkt wieder mit dem Sozialministerium zu verschmelzen: „Kanzler Kurz und Vizekanzler Kogler müssen im Interesse der Republik handeln. In der Praxis hat sich gezeigt, dass die Kombination der Ressorts Gesundheit und Soziales Minister Rudolf Anschober völlig überfordert.“


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