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Generalstabschef Brieger im Interview: „Landesverteidigung ist Kernaufgabe“

Generalstabschef Robert Brieger will bis zu seinem Pensionsantritt im November die Ausrüstung der Miliz verbessern. Die Einsätze in der Corona-Krise haben für ihn Priorität. Die Luftraumüberwachung sieht er grundsätzlich gewährleistet.

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„Nahezu alle Waffengattungen benötigen qualitativ und teils quantitativ massive Verbesserungsschritte“, konstatiert Brieger.
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Das Bundesheer muss in der gegenwärtigen Corona-Pandemie allerorts aushelfen – bei der Verteilung der Impfstoffe, bei Massentests, bei der Post, in Lagern von Lebensmittelhändlern. Das Bundesheer wird und wurde oft „lediglich“ als Katastrophenhilfe wahrgenommen. Wird jetzt diese Wahrnehmung in der Bevölkerung einzementiert?

Robert Brieger: Ja, wir haben während der Corona-Krise in einem sehr hohen Umfang Assistenzen und Unterstützungsleistungen erbracht und tun das immer noch. Das hat uns bei der Bevölkerung einen hohen Grad an Anerkennung gebracht. Das ist sicher auf der positiven Seite zu vermerken. Natürlich hat aber das Bundesheer militärische Kernaufgaben, die wir nicht vernachlässigen dürfen. Wenn sich jedoch die Republik – so wie leider weite Teile des Planeten – in einer pandemischen Krise befindet, hat das für mich Priorität. Das bedeutet: Auch ein Assistenzeinsatz ist ein Einsatz und hat Vorrang vor anderen Aufgaben. Man muss zunächst diese naheliegende Aufgabe bewältigen, dann kann man sich wieder den Kernaufgaben widmen.

Der Bundesvoranschlag zum Heeresbudget sieht Auszahlungen in der Höhe von 2,673 Milliarden Euro vor. Im Vergleich zu 2020 bedeutet dies einen Anstieg um 127,1 Millionen Euro oder fünf Prozent. Reicht diese Erhöhung für die zusätzlichen Aufgaben, die das Heer im Zuge der Covid-Pandemie übernimmt?


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