Botschaft in London riet zu Umgehung von Landeverbot

Das von der Regierung eben erst verlängerte Landeverbot für Flüge aus Großbritannien dürfte leicht umgangen werden. In einer der APA vorliegenden Nachricht an eine Österreicherin schlägt die Botschaft in London eine Ausweichroute vor. Es sei zur Zeit möglich, „über Frankreich auszureisen, wenn ein neg. Covid-19-Test vorgewiesen wird und eine ‚travel declaration‘ unterzeichnet wird“, heißt es darin. Das Außenministerium distanzierte sich.

Die Nachricht eines Mitarbeiter der Botschaft in London an die Auslandsösterreicherin in Großbritannien stammt vom 8. Jänner dieses Jahres. Zu diesem Zeitpunkt war klar, dass das Landeverbot für Flüge aus London bis mindestens 10. Jänner gültig ist. Mittlerweile wurde die Maßnahme bis 24. Jänner verlängert, auch Reisende aus Südafrika sind davon betroffen.

„Die zitierten Aussagen der Österreichischen Botschaft London sind nicht mit dem Außenministerium abgesprochen“, betonte eine Sprecherin des Außenamts am Dienstag auf APA-Anfrage. „Es ist selbstverständlich nicht im Sinne des Landeverbots, dieses in irgendeiner Weise zu umgehen. Die Österreichische Botschaft London wurde ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, dies in ihrer konsularischen Unterstützungsarbeit für Österreicherinnen und Österreicher im Vereinigten Königreich auch künftig zu berücksichtigen.“

Für Österreicherinnen und Österreicher, die aus dem Vereinigten Königreich heimkehren wollten oder müssten, bestehe kein Einreiseverbot nach Österreich, betonte das Außenministerium weiter. „Die Botschaft hat in diesem Zusammenhang auf Anfrage ausschließlich über legale Möglichkeiten einer Ausreise aus Großbritannien informiert. Dabei wurde insbesondere auf die in Österreich geltenden Einreisevorschriften und die verpflichtende Quarantäne für Reiserückkehrer hingewiesen.“ Für Einreisen gilt eine zehntägige Quarantänepflicht, die man frühestens nach fünf Tagen mit einem negativen Coronatest beenden kann.

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Für FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz ist das Landeverbot aus London somit „wertlos und reine Show“, wie er zur APA sagte, denn: „Sogar Botschaften und hochrangige Diplomaten raten mittlerweile schon, die absurden Placebo-Maßnahmen zu umgehen und liefern dazu von offizieller Stelle die Gebrauchsanweisung.“ Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sei nicht mehr fähig, das Land zu führen und schädige das Ansehen Österreichs auch im Ausland.

Erst am Montag war bekanntgeworden, dass das Außenministerium den registrierten Auslandsösterreichern ein Schreiben zukommen hat lassen, wonach ab Freitag bei allen Einreisen eine Online-Registrierung im Voraus erforderlich ist. Dabei müsse auch angegeben werden, wo man sich in den Tagen vor der Reise aufgehalten habe - gerade um Umgehungsversuche zu verhindern.


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