SPÖ kritisiert im Nationalrat „Impf-Chaos“

  • Artikel
  • Diskussion

Der SPÖ geht es mit dem Impfen gegen Corona zu langsam. In einer Sondersitzung des Nationalrats heute, Mittwoch, will SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner in einer „Dringlichen Anfrage“ Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) auffordern, das „Impf-Chaos und Schneckentempo“ zu beenden. Eingebracht wird die Anfrage bereits um 7.30 Uhr, debattiert dann ab 10.30 Uhr.

Außerdem wird in der Sitzung eine Änderung des Bundesministeriengesetzes von den Koalitionsfraktionen eingebracht - damit sollen die Familien- und Jugendagenden nach der jüngsten Regierungsumbildung aus dem Arbeitsressort ins Kanzleramt zu Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) wandern. In der Nationalratssondersitzung am Donnerstag wird die Novelle dann dem Verfassungsausschuss zugewiesen, beschlossen wird sie im nächsten regulären Plenum am 20. Jänner.

TT-Geburtstag: Jetzt eine von 76 Torten gewinnen

TT-ePaper gratis ausprobieren, der Gratiszeitraum endet automatisch.


Kommentieren


Schlagworte