Amtsinhaber Museveni führt bei Präsidentenwahl in Uganda

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Bei der Präsidentschaftswahl in Uganda zeichnet sich ein Sieg von Amtsinhaber Yoweri Museveni ab. Ersten vorläufigen Ergebnissen zufolge kommt Museveni auf knapp 64 Prozent der Stimmen. Oppositionskandidat Bobi Wine meldete umgehend Protest an und sprach von Wahlbetrug. „Wir gewinnen“, sagte der 38-jährige Pop-Musiker, der für viele in dem ostafrikanischen Land mit 46 Millionen Bewohnern als Hoffnungsträger gilt. Die Verkündung des Wahlergebnisses wird für Samstag erwartet.

„Wir haben die Wahl mit Sicherheit gewonnen, und wir haben sie mit großem Vorsprung gewonnen“, sagte Wine am Freitag. Für seine Behauptung legte Wine, der nach den ersten Ergebnissen auf gut 28 Prozent kam, zunächst keine Beweise vor.

Auszählungsergebnisse, denen zufolge Museveni deutlich in Führung liegt, nannte er einen „Witz“. Die Abstimmung sei von „Betrug und Gewalt“ überschattet worden, schrieb Wine im Onlinedienst Twitter. Er dankte aber den Wählern, die für eine Rekordbeteiligung gesorgt hätten.

Die USA und die Europäische Union haben dieses Mal anders als bei vorangegangenen Wahlen auf die Entsendung von Beobachtern verzichtet. Eine unabhängige Bestätigung für die Ergebnisse liegt nicht vor. Der 76-jährige Museveni, der das Land seit 34 Jahren regiert, äußerte sich zunächst nicht.

Die Behörden in dem ostafrikanischen Land erklärten, die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen selbst seien friedlich und ohne größere Zwischenfälle verlaufen. Bereits am Mittwoch hatte die Regierung das Internet gesperrt, nachdem sie zuvor bereits alle sozialen Medien und Messaging Apps blockiert hatte.

Während des Wahlkampfes selbst war es zu gewaltsamen Zusammenstößen gekommen. Bei Protesten gegen die Festnahme Wines im November wurden 54 Menschen getötet. Zudem wurden Journalisten angegriffen, die über Veranstaltungen der Opposition berichtet hatten. Regierungskritiker wurden eingesperrt.

Mit Hinweis auf die Sicherheitsmaßnahmen, die wegen der Corona-Pandemie nötig seien, hatten die Behörden auch zahlreiche Treffen der Opposition verboten. Museveni konnte hingegen als Präsident auf starke mediale Präsenz setzen.


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