Wahlkommission erklärt Museveni zum Wahlsieger in Uganda

Ugandas Präsident Yoweri Museveni ist nach Angaben der staatlichen Wahlkommission mit knapp 59 Prozent der Stimmen für eine sechste Amtszeit gewählt worden. Musevenis wichtigster Konkurrent Bobi Wine erhielt knapp 35 Prozent der Stimmen, wie die Wahlkommission am Samstag mitteilte. Den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am Donnerstag war einer der gewalttätigsten Wahlkämpfe seit Jahren vorausgegangen.

Mindestens 54 Menschen starben, Regierungskritiker wurden eingeschüchtert oder eingesperrt sowie Journalisten angegriffen, die über Veranstaltungen der Opposition berichtet hatten. Am Wahltag selbst sorgte ein massives Sicherheitsaufgebot für Ruhe, das Internet ist seitdem gesperrt.

Oppositionskandidat Wine sprach am Freitag von Betrug und Gewalt und erklärte sich und seine neugegründete Partei NUP zu den wahren Siegern der Wahlen. Er kündigte die Veröffentlichung von Videobeweisen für Verstöße in verschiedenen Wahlbezirken an, sobald das Internet wiederhergestellt sei.

Am Freitagnachmittag dann berichtete der 38-jährige ehemalige Popstar, der mit bürgerlichem Namen Robert Kyagulanyi heißt, dass Soldaten sein Haus umstellt hätten und teilweise auf sein Grundstück eingedrungen seien. Er fühle sich „bedroht“. Ein stellvertretender Militärsprecher sagte dazu, die Soldaten sollten für Wines Sicherheit sorgen.

Der 76-jährige Museveni ist seit 1986 an der Macht. Dank einer Verfassungsänderung kann der ehemalige Rebellenführer unbegrenzt für weitere Mandate kandidieren. Die Opposition hält er seit Jahren klein. Viele Ugander kennen nur Museveni als ihren Präsidenten.

Das Durchschnittsalter in dem ostafrikanischen Staat liegt bei 16 Jahren, drei Viertel der Bevölkerung sind jünger als 30 Jahre. Gleichzeitig hat der Anteil der städtischen und gebildeten Einwohner zugenommen. Für viele hat Musevenis frühere Beteiligung am Sturz von Diktator Idi Amin keine Bedeutung mehr. Vor allem bei der Jugend kommt Ex-Popstar Wine mit seinen Liedern über wirtschaftliche und gesellschaftliche Ungleichheiten gut an.


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