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Trump will Bannon begnadigen, aber nicht sich selbst

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Der scheidende US-Präsident Donald Trump plant nach Aussagen eines Insiders keine Begnadigung für sich selbst oder seine Familie. Das sei nicht vorgesehen, sagte eine mit den Vorgängen vertraute Person. Auch eine Begnadigung für seinen Rechtsberater Rudy Giuliani sei nicht geplant. Allerdings habe Trump unmittelbar vor der Amtsübergabe an seinen designierten Nachfolger Joe Biden seinen ehemaligen Berater Steve Bannon begnadigt, der wegen Betrugs angeklagt ist.

Ihm wird im Zusammenhang mit einer Spendenaktion für den Bau der von Trump vorangetriebenen Grenzmauer zu Mexiko vorgeworfen, Geld abgezweigt zu haben. Bei „We Build the Wall“ sollen demnach 25 Millionen Dollar mit dem Versprechen zusammengetragen worden sein, dass kein Geld an die Organisatoren fließen würde. Bannon soll aber indirekt über eine Million Dollar erhalten haben. Er weist die Vorwürfe zurück. Das Gerichtsverfahren in dem Fall sollte im Mai 2021 beginnen.

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Bannon war einst einer der engsten Vertrauten von Trump und an dessen Wahlsieg 2016 beteiligt, um anschließend Stratege im Weißen Haus zu werden. Der Globalisierungsgegner gilt als die treibende Kraft hinter umstrittenen Entscheidungen wie dem Einreisestopp für Bürger aus mehreren muslimischen Ländern. Trump feuerte Bannon im August 2017, der dann zum rechtskonservativen Nachrichtenportal Breitbart zurückkehrte. Zum offenen Bruch mit Trump kam es nach Kommentaren, die er im Enthüllungsbuch „Fire and Fury“ von Michael Wolff im Zusammenhang mit der Russland-Affäre machte.

Kritiker werfen Trump vor, vom Begnadigungsbefugnis insbesondere für ihm nahe stehende Personen Gebrauch gemacht zu haben. Kurz vor Weihnachten hatte er bereits mehrere loyale Weggefährten begnadigt, darunter den einstigen Leiter seines Wahlkampfteams, Paul Manafort.


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