Neue Generalsekretärin will Image der OSZE verbessern

Die neue OSZE-Generalsekretärin Helga Maria Schmid will das Image der weltgrößten regionalen Sicherheitsorganisation verbessern. Sie sehe es als ihre Aufgabe, „die Visibilität der OSZE zu erhöhen“, sagte Schmid im APA-Interview. Es sei nämlich „viel zu wenig bekannt“, wie sehr die OSZE-Missionen in Konfliktgebieten auch zur Sicherheit und Stabilität im Rest Europas beitrügen, betonte die Ex-EU-Spitzendiplomatin. Stärken wolle sie auch das Vertrauen zwischen den OSZE-Staaten.

Die bisherige Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) steht seit Anfang Dezember an der Spitze der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Ihre Ernennung beendete ein monatelanges Führungsvakuum, weil sich die 57 OSZE-Staaten nicht auf ein Personalpaket verständigen konnten.

Für die gebürtige Bayerin ist der neue Job auch eine Rückkehr, hatte sie doch in Wien jahrelang federführend das Iran-Atomabkommen mitverhandelt. „Ich freue mich, dass ich jetzt zurück bin in dieser wundervollen Stadt“, sagte sie der APA. Es gebe auch „sicherlich Parallelen“ zwischen ihrer früheren und jetzigen Tätigkeit. Beim Iran-Atomabkommen sei es darum gegangen, „Brücken zu schlagen“ und „Vertrauen aufzubauen“. Dies sei jetzt auch bei den 57 OSZE-Staaten wichtig. „Ich sehe meine Rolle auch darin, beizutragen, genau dieses Vertrauen wieder aufzubauen“, sagte Schmid. Diesbezüglich hofft sie auch auf Rückenwind durch die neue US-Regierung. Das Bekenntnis des neuen US-Präsidenten Joe Biden zur internationalen Zusammenarbeit habe sie „sehr positiv zur Kenntnis genommen“.

„Wir leben in schwierigen Zeiten, in Zeiten geopolitischer Umbrüche, und da ist der kooperative Sicherheitsansatz, den die OSZE hat, wichtiger denn je“, betonte Schmid. Nicht nur die aus europäischen, nordamerikanischen und asiatischen Staaten bestehende Mitgliedschaft sei „einzigartig“. „Wir haben wirklich ein Instrumentarium, das es sonst nirgends auf der Welt gibt“, verwies Schmid auf die OSZE-Missionen in Konfliktgebieten.

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„Ich bin absolut überzeugt, dass die OSZE unglaublich viel leistet, in vielen Bereichen, die aber in der Öffentlichkeit nicht bekannt sind“, nannte Schmid etwa die OSZE-Akademie im kirgisischen Bischkek, an der Studenten aus ganz Zentralasien in den Bereichen regionale Zusammenarbeit, Konfliktprävention und gute Regierungsführung geschult werden. „Wenn hier Sicherheit und Stabilität vorangetrieben wird, ist es auch in unserem Interesse, es ist aber viel zu wenig bekannt. Da sehe ich auch ein bisschen meine Aufgabe, die Visibilität der OSZE zu erhöhen.“

Schmid ist die erste Frau an der OSZE-Spitze. „Ich fühle mich geehrt. Aber es ist keine neue Erfahrung für mich“, sagte sie mit Blick auf ihre bisherigen Karrierestationen, von der ersten Büroleiterin eines deutschen Außenministers bis zur ersten Generalsekretärin des EAD. Gerade in der Sicherheitspolitik sei es „ganz wichtig, dass die Interessen von Männern und Frauen berücksichtigt werden“, betonte Schmid. Studien würden nämlich „ganz klar“ zeigen, „dass Friedensprozesse, in denen Frauen nicht beteiligt waren, ein viel größeres Risiko haben, wieder in den Konfliktmodus zurückzufallen“. Daher müssten Frauen in allen Phasen der Konfliktbewältigung einbezogen werden.

Ihr Hauptaugenmerk will Schmid auf die Lösung der lange bestehenden Konflikte im OSZE-Raum legen. „Darauf will ich mich sicher fokussieren“, sagte sie. In der Ukraine gebe es etwa ein „sehr, sehr aktives Engagement“ der OSZE und sie wolle „von Sekretariatsseite alles tun, dass wir die entsprechenden Akteure weiter unterstützen können, dass es hier zu einer Konfliktlösung kommt. Außerdem solle überlegt werden, „wie das Instrument der Frühwarnung weiter gestärkt werden kann“.

Die Besorgnis ihres Vorgängers Thomas Greminger wegen einer möglichen militärischen Eskalation in Europa teile sie. „Es ist eine Tatsache, dass die Rüstungskontrollmechanismen der letzten Jahre ausgehöhlt wurden, und da verlieren wir sehr wichtige Sicherheitsventile“, warnte Schmid. „Sie brauchen nur ein, zwei fatale Fehleinschätzungen haben und schon kann das alles eskalieren“, sagte sie. Deshalb sei es notwendig, dass sich alle Teilnehmerstaaten dafür einsetzen, dass das Wiener Dokument an neue Realitäten angepasst wird, einschließlich technologischer Entwicklungen, sagte sie.

„Substanziell weiterentwickeln“ will Schmid auch die Kooperation der OSZE mit den Nachbarstaaten im Mittelmeerraum sowie in Asien, etwa Afghanistan. „Wir leben ja nicht auf einer Insel der Seligen im OSZE-Raum. Was in unserer Nachbarschaft passiert, ist auch wichtig für unsere Stabilität und Sicherheit“, nannte sie transnationale Bedrohungen wie Radikalismus, Waffenhandel oder Menschenhandel. Gerade letzterer sei während der Pandemie „stark gestiegen“, so Schmid, die diesbezüglich etwa auf OSZE-Aktivitäten im Bereich des Grenzmanagement verwies. Für sie seien alle drei Dimensionen der OSZE-Zusammenarbeit (Politik/Militär, Wirtschaft/Umwelt, Demokratie/Menschenrechte) „gleich wichtig“, bekannte sich Schmid zum „umfassenden Sicherheitsbegriff“ der OSZE. Auch diesbezüglich sei die OSZE „einzigartig“.

(Das Gespräch führte Stefan Vospernik/APA)


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