Heeresflieger: Bei Luftraumüberwachung noch viele Fragen ohne Antwort

Wien – Bereits Anfang Juli des Vorjahres hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) an ihren Parteikollegen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka geschrieben. Sie bat ihn, den Parteien die Einsetzung einer parlamentarischen Enquete-Kommission zur Zukunft der Luftraumüberwachung vorzuschlagen.

Ein halbes Jahr später ist diese Enquete nicht in Sicht. Luftraumüberwachung ist Sache der Ministerin, heißt es bei der Opposition. Und: Warum sollen wir ihr diese Verantwortung abnehmen? Sobotka hat das Anliegen Tanners in der Präsidialkonferenz mit den Klubobleuten vorgetragen. Auf viel ­Widerhall ist er damit aber nicht gestoßen.

Tanner bleibt aber bei ihrem Vorschlag. Sie gefällt sich zuletzt in der Rolle der Modernisiererin der veralteten Infrastruktur und der in die Jahre gekommenen Waffen und Fahrzeuge.

Unklar ist aber, was die Ministerin mit der Luftraumüberwachung vorhat. Die Saab-105-Trainingsjets sind Geschichte. Geblieben sind die Eurofighter: Techniker und Flughafenpersonal sind am Limit. Einigen Piloten droht aus gesundheitlichen Gründen der Abschied. Die Versorgung mit Ersatzteilen wird immer schwieriger. Und völlig offen ist, was passiert, wenn es Tanner schafft, die 15 Kampfjets nach Indonesien zu verkaufen. Ein Besichtigungstermin in Zeltweg scheitert dem Vernehmen nach nur mehr an den Reisebeschränkungen wegen des Coronavirus. Und wenn sie es nicht schafft: Werden die Eurofighter nachgerüstet?

Viele Fragen. Antworten fehlen, zumindest in der Öffentlichkeit. In den Salzburger Nachrichten denkt die Heeresministerin nun aber weiter: „Man wird sich mit der Frage beschäftigen müssen, was auf europäischer Ebene gemeinsam erledigt werden kann und was nicht.“ Tanner will diese Frage mit den Parteien im Parlament diskutieren – wenn die Enquetekommission doch noch zustande kommen sollte.

Luftraumüberwachung gemeinsam mit anderen Ländern also? Aus der Opposition, die in Sachen Bundesheer derzeit gerne gemeinsam aktiv wird, kommen fürs Erste unterschiedliche Reaktionen. Douglas Hoyos (NEOS) kann sich Kooperationen vorstellen. Er betont allerdings, dass die kurzfristige Misere der Luftraumüberwachung dadurch nicht gelöst würde.

Robert Laimer (SPÖ) hingegen hat Bedenken wegen der Neutralität. Er fordert, die Frage der Luftraumüberwachung in eine grundsätzliche Debatte über die Sicherheitsstrategie einzubetten. (sabl)